Jürgen Frömmrich

In allen Drei Feldern sind Einsparungen des CO2-Ausstoßes unabdingbar und nötig, gleichzeitig sind die Sektoren nicht unbedingt miteinander vergleichbar und zum Erreichen der Ziele müssen jeweils die passenden Instrumente zum Einsatz kommen.

Die Verzögerungen bei den Einbürgerungsverfahren sind für die Betroffenen natürlich sehr ärgerlich und die Verfahren müssen schnellstmöglich beschleunigt werden. Wir hatten es in den vergangenen zwei Jahren mit zwei großen Herausforderungen zu tun. Die Corona-Pandemie und der völkerrechtswidrige Angriff Putins auf die Ukraine haben viel personelle Ressourcen gebunden und an vielen Stellen mussten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus anderen Sachgebieten für Unterstützungsleistungen abgestellt werden.

Aufgrund der Rechtsprechung müssen die Länder und der Bund die Beamtenbesoldung anpassen.

In Hessen sind mir keine Regelungen bekannt.

Ich empfinde es als folgerichtig, dass es einen intensiven Diskurs darüber gibt, dass diese Vielfalt und dieses Bewusstsein sich auch in der Art und Weise wie wir miteinander kommunizieren widerspiegelt.

(...) Bei einem bestandskräftigen Planfeststellungsbeschluss kann nur der Bauherr ein Änderungsverfahren anstrengen oder gar das Vorhaben stoppen. Dieser Bauherr ist der Bundesverkehrsminister. (...)