Antwort ausstehend von Jürgen Hardt CDU
Antwort ausstehend von Jürgen Hardt CDU
Antwort 24.09.2026 von Jürgen Hardt CDU
Eine Petition kann durch den eigens dafür im Bundestag eingerichteten Petitionsausschuss große Wirkungen erzielen und Gesetzgebungsverfahren anstoßen.
Antwort 01.10.2026 von Jürgen Hardt CDU
Gleichzeitig müssen wir bei der Frage der Steuern und Abgaben berücksichtigen, dass Deutschland seine Abhängigkeit von fossilen Energieträgern langfristig verringern muss.
Antwort 24.09.2026 von Jürgen Hardt CDU
Wir werden weiterhin für eine Gesetzgebung mit Augenmaß eintreten.
Antwort 11.09.2026 von Jürgen Hardt CDU
Gerade als Christdemokraten müssen wir Extremismus rechtstaatlichen Mitteln stellen, die AfD politisch stellen und vor allem die Probleme lösen, von denen sie politisch profitiert.
