Sehr geehrte Frau Voltmer,
vielen Dank für Ihre Frage. Aus meiner Sicht setzt eine Abwrackprämie sowohl verkehrs- als auch klimapolitisch die völlig falschen Impulse. Schon in der Finanzkrise, als die Abwrackprämie als Konjunkturinstrument verwendet wurde, verlängerte sie nur das Geschäftsmodell der Automobilkonzerne mit Verbrennern. Eine ökologische Steuerungskomponente blieb aus. Auch die ökonomische Stabilisierungswirkung wird heute als eher gering eingeschätzt. Man hat damit Geld aus dem Fenster geworfen, ohne wirklich umzusteuern.
Deswegen stehe ich Abwrackprämien ablehnend gegenüber und bewerte es als großen Erfolg des politischen Drucks, dass sie nicht im Konjunkturpaket der Bundesregierung vorkommt. Es wäre ein Witz gewesen, wenn die Bundesregierung Unternehmen Geld hinterhergeworfen hätte, die zuletzt über 5 Mrd. € an ihre Aktionäre ausgeschüttet haben und nun behaupten, sie benötigten Geld, um den Umstieg auf E-Mobilität zu fördern. Es ist zu begrüßen, dass die Bundesregierung die Förderung von Elektroautos, Ladeinfrastruktur aber auch die Beschaffung von E-Bussen für den Nahverkehr fördern möchte.
Wir Grüne haben mit unserem grünen Zukunftspakt als erstes ein umfangreiches Maßnahmenpaket vorgelegt und in den Bundestag eingebracht. Sie finden genauere Informationen dazu hier: https://www.gruene-bundestag.de/themen/corona-krise/der-gruene-zukunftspakt.
Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage damit zufriedenstellend beantworten.
Ihr
Jürgen Trittin