Sehr geehrter Herr G.,

ich bedanke mich für Ihre Frage zur Beteiligung der Bundeswehr an der durch die Europäische Union (EU) geführten militärischen Partnerschaftsmission EUMPM in Niger.

EUMPM besteht aus einem Team von Militär- und zivilen Expert:innen aus verschiedenen EU-Staaten, die eng mit den nigrischen Streitkräften zusammenarbeiten. Neben Deutschland werden sich auch Frankreich, Spanien, Griechenland, Italien, Rumänien und Österreich beteiligen und Soldat:innen stellen bzw. Unterstützung leisten.

Es ist richtig, dass Deutschland sich mit 60 Soldat:innen beteiligt. Damit ist eine substanzielle deutsche Beteiligung an der EU-Mission gewährleistet. Es handelt sich bei EUMPM um eine Trainingsmission der nigrischen Spezialkräfte. Das heißt: Bei dieser Mission trägt die Regierung Nigers die Hauptverantwortung, während Deutschland beratend zur Seite steht. Die Fähigkeiten der nigrischen Streitkräfte sollen verbessert werden, damit sie selbständig terroristische Bedrohungen eindämmen, die Bevölkerung schützen und für ein sicheres Umfeld sorgen können. Konkrete Ziele der Mission sind unter anderem die Einrichtung eines Zentrums zur Ausbildung von Techniker:innen, die Beratung und Ausbildung von Spezialist:innen der nigrischen Streitkräfte durch mobile Teams sowie der Aufbau eines Führungsunterstützungsbataillons.

Um auch die zivilen Sicherheitskräfte zu befähigen, für Sicherheit zu sorgen, beteiligt sich Deutschland mit bis zu 20 Polizist:innen an der zivilen Mission EUCAP Sahel Niger. Bisherige Ausbildungsunterstützung, etwa durch die Operation JSOTF GAZELLE, die am 31. Dezember 2022 beendet wurde, konnten bereits eine Leistungssteigerung der nigrischen Sicherheitskräfte bewirken.

Fest steht also: Der Einsatz der deutschen Soldat:innen ist auf den Kapazitätsaufbau der eigenen Streit- und Sicherheitskräfte Nigers ausgerichtet. Betonen möchte ich auch, dass der Einsatz der Bundeswehr ausdrücklich keine Kampfeinsätze umfasst.

Hinzu kommt: Unser Engagement in der Region umfasst neben der Beteiligung an EUMPM vor allem Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe. Deutschland ist seit 59 Jahren entwicklungspolitisch in Niger aktiv und ist damit einer der ältesten und wichtigsten Partner des Landes. Die Weiterentwicklung ziviler Sicherheitsstrukturen ist eine wichtige Säule unseres Engagements. Ziel der Entwicklungszusammenarbeit ist es zudem, die weit verbreitete Armut zu bekämpfen und den gerechten Zugang zu Bildung, Beschäftigung, Gesundheit, Wasser und Energie zu ermöglichen. Wenn wir Niger dabei unterstützen, zu einem Stabilitätsanker in der von Krisen geplagten Region zu werden, sollten wir den Einsatz unserer Soldat:innen und Polizist:innen anerkennen und nicht unterschätzen.

Für mich steht fest: Unser Engagement in Niger und der gesamten Region bleibt auch zukünftig essentiell. Die Sicherheitslage in der Sahelregion hat sich weiter verschlechtert. Terroristische Gruppen sind in weiten Teilen von Mali, Burkina Faso und teilweise auch Niger aktiv. Hinzu kommen die gegenwärtig multiplen Krisen wie der Klimawandel und die Ernährungsunsicherheit, die den Zulauf zu terroristischen Gruppierungen verstärken. Immer mehr Menschen in der Region sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. Niger kommt aufgrund der zentralen Lage und politischen Stabilität eine wichtige Rolle in der Sahelregion zu.

Die demokratisch gewählte Regierung Nigers hat die Bundesrepublik explizit um Unterstützung gebeten. Aus diesem Grund plant die Bundesregierung, ihr Engagement sowohl beim Militär als auch bei der Entwicklungszusammenarbeit auszubauen. Dies geschieht in enger Zusammenarbeit mit der EU, den Vereinten Nationen und internationalen Partnern.

Bei Rückfragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.

Nette Grüße

Karamba Diaby