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Bündnis 90/Die Grünen
• 11.07.2023

Deutschland liefert in diesem Zuge Leopard-Panzer und die USA beteiligt sich mit ihren Abrams-Panzern, die ebenfalls einen wichtigen Beitrag leisten werden. Beide Panzer sind nach Aussage des Direktors des Deutschen Panzermuseums in Munster “relativ gleich”, weshalb er zuversichtlich ist, dass beide Panzer gut von den ukrainischen Soldat*innen bedient werden können

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Bündnis 90/Die Grünen
• 01.12.2022

Die letzte öffentliche Anhörung zum Jahressteuergesetz 2022 hat letzten Montag, den 28.11.2022 stattgefunden. Die 2. und 3. Lesung finden am Freitag, den 02.12.2022 im Plenum des Deutschen Bundestags statt. Die finale Befassung im Bundesrat ist dann für den 16.12.2022 geplant.

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Bündnis 90/Die Grünen
• 10.03.2023

Daher hätte es aus meiner persönlichen Sicht auch viel Sinn gemacht, wenn eine Covid-Erkrankung auf die Liste der meldepflichtigen Infektionskrankheiten gesetzt worden wäre, um so unter anderem andere Kinder sowie das Erziehungspersonal zu schützen.

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