Sehr geehrte Frau K.,

vielen Dank für Ihre Zuschrift.

Die Empfehlungen der Rentenkommission werden derzeit intensiv diskutiert. Dabei handelt es sich zunächst um Vorschläge einer gesondert eingerichteten Kommission, wir werden alle vorgelegten Punkt im Herbst ausführlich in einem regulären parlamentarischen Verfahren beraten. Sie werden in den zuständigen Ausschüssen diskutiert, Sachverständige, Sozialverbände und weitere Beteiligte werden angehört und ihre Einschätzungen einbringen. Erfahrungsgemäß werden Gesetzentwürfe im parlamentarischen Verfahren noch verändert. Gerade weil die Empfehlungen weitreichend sind, ist es selbstverständlich, dass sie nicht in allen Punkten auf breite Zustimmung stoßen.

Für mich steht im Mittelpunkt, dass die gesetzliche Rente auch für künftige Generationen verlässlich bleibt. Gleichzeitig stehen wir vor einer erheblichen demografischen Herausforderung: Während die Menschen erfreulicherweise immer länger leben, kommen auf immer weniger Beitragszahlerinnen und Beitragszahler immer mehr Rentenbeziehende. Ohne Reformen würde dies die gesetzliche Rentenversicherung langfristig finanziell erheblich belasten. Deshalb müssen wir die Alterssicherung so weiterentwickeln, dass sie auch in Zukunft leistungsfähig und solidarisch bleibt.

Vor diesem Hintergrund empfiehlt die Rentenkommission, die Regelaltersgrenze nach 2031 an die weitere Entwicklung der Lebenserwartung zu koppeln. Vorgeschlagen wird ausdrücklich keine automatische und unbegrenzte Anhebung des Rentenalters. Vielmehr soll sich ein zusätzlich gewonnenes Jahr Lebenserwartung im Verhältnis 2:1 auf Erwerbs- und Rentenphase verteilen. Das bedeutet: Steigt die durchschnittliche Lebenserwartung um ein Jahr, würden acht Monate auf eine längere Erwerbsphase und vier Monate auf eine längere Rentenbezugsdauer entfallen. Auf Grundlage der heutigen Prognosen des Statistischen Bundesamtes würde dies zwischen 2031 und 2041 einer schrittweisen Anhebung der Regelaltersgrenze von 67 auf etwa 67,5 Jahre entsprechen – also rund sechs Monate innerhalb von zehn Jahren.

Die Kommission betont zugleich, dass diese Entwicklung regelmäßig überprüft werden muss. Sie soll nur erfolgen, wenn die zugrunde liegenden Annahmen tatsächlich eintreffen. Zudem sollen Entscheidungen mit einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf getroffen werden, damit Planungssicherheit besteht. Ebenso weist die Kommission darauf hin, dass Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen oder besonders belastenden Erwerbsbiografien durch geeignete Härtefallregelungen sowie Präventions- und Rehabilitationsmaßnahmen geschützt werden müssen.

Meine Haltung ist dabei klar: Eine nachhaltige Finanzierung der gesetzlichen Rente ist notwendig. Gleichzeitig müssen Reformen sozial ausgewogen sein und die unterschiedlichen Lebens- und Arbeitsrealitäten der Menschen berücksichtigen. Dabei ist mir wichtig zu betonen, dass eine moderate Kopplung an die Lebenserwartung durchaus sinnvoll sein kann, wenn Menschen gesundheitlich in der Lage sind, länger im Erwerbsleben zu bleiben. Viele Menschen möchten auch über das 67. Lebensjahr hinaus arbeiten und können dies aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit gut leisten. Ebenso klar ist für mich aber: Es darf keine pauschale Anhebung des Renteneintrittsalters geben, die die unterschiedlichen Lebens- und Arbeitsrealitäten außer Acht lässt. Wer jahrzehntelang körperlich oder psychisch besonders belastende Arbeit geleistet hat und aus gesundheitlichen Gründen nicht bis zur Regelaltersgrenze arbeiten kann, muss weiterhin die Möglichkeit haben, früher und ohne Abschläge in den Ruhestand zu gehen. Sozial gerechte Härtefallregelungen sind deshalb aus meiner Sicht unverzichtbarer Bestandteil einer Reform.

Wenn Sie das Thema persönlich vertiefen möchten, lade ich Sie herzlich zu einem Gespräch in mein Wahlkreisbüro in Kamenz ein. Melden Sie sich hierfür gerne bei meinem Team – wir vereinbaren dann einen passenden Termin.

Mit freundlichen Grüßen

Kathrin Michel, MdB