Frage an Kati Engel bezüglich Verkehr

Kati Engel, MdL Thüringen, DIE LINKE
Kati Engel
DIE LINKE

Frage an Kati Engel von Znguvnf Gunyurvz bezüglich Verkehr

08. Juni 2020 - 09:05

Sehr geehrte Frau Landtagsabgeordnete Katie Engel,

welche positiven Erfahrungen während der Zeit der Corona-Pantemie können sinnvoller Weise auch danach angewendet werden?
Welche positiven Entwicklungen im schienengebundenen Nah-, Fern- und Güterverkehr in Thüringen und aus Thüringen heraus, durch die Arbeit des Bundestages und das Bundesverkehrsministerium des Ministers Scheuer, behindert oder unmöglich gemacht? Welche Möglichkeiten des Landes Thüringen können diese Störungen ausgleichen oder überwinden?

Mit freundlichen und interessierten Grüßen

Znguvnf Gunyurvz ( lebenserfahrener Bürger und mehrfacher Vater sowie mehrfacher Großvater )

Frage von Znguvnf Gunyurvz
Antwort von Kati Engel
17. August 2020 - 15:39
Zeit bis zur Antwort: 2 Monate 1 Woche

Sehr geehrter Herr Thalheim,

ich danke Ihnen vielmals für Ihre Frage.
Zwar hat Minister Scheuer die Masterpläne Schienenverkehr und Schienengüterverkehr auf den Weg gebracht, aber der ewige Kreislauf „Straße finanziert Straße“ und der vorrangige Ausbau der Straßeninfrastruktur wurden dennoch nicht durchbrochen. Ebenso wurden Förderbedingungen wie z. B. für die Einrichtung von Gleisanschlüssen in Gewerbegebieten nicht verbessert.
Auch die, von seinem Vorgänger abgelehnte, Gesetzesinitiative des Bundesrates von 2017, im Fernverkehr den Bund zu beauftragen und ein Grundangebot zu gewährleisten, wurde nicht umgesetzt.
Ebenso wurden die ostdeutschen Bundesländer bei der Erhöhung der Regionalisierungsmittel zur Finanzierung des Nahverkehrs benachteiligt. Sie sind nicht auskömmlich und gestatten kaum zusätzlichen Bestellungen. So muss der Frankenexpress, welcher bis 2023 als Ersatz für die weggefallenen schnellen ICE-Verbindungen auf die Strecke Jena-Leipzig verlängert wird, ausschließlich von Thüringen bezahlt werden. Auch die ursprünglich zugesagten täglichen zwei ICs in jede Richtung auf der Saalbahn sind bislang nicht realisiert.
Ein weiteres Problem, welches auch Thüringen trifft, ist die Konzentration der Bahn vorrangig auf Hochgeschwindigkeitsstrecken. Dadurch wurde Ostthüringen fast vollständig vom Fernverkehr abgekoppelt.
Leider wird auch die im Bundesverkehrswegeplan vorrangig eingeordnete Elektrifizierung der MDV und der zweigleisige Ausbau noch auf sich warten lassen, zumal die ursprüngliche zweigleisig geplante Streckenführung schon reduziert wurde.
Bei der Reaktivierung von stillgelegten Strecken, wie z. B. bei der Höllentalbahn, ist das Land Thüringen mit Gutachten in Vorleistung gegangen. Hier muss der Bundesminister noch wesentlich mehr tätig werden.
Ein Problem ist weiterhin, dass bei der Bundesförderung der Elektromobilität nach wie vor das Auto im Mittelpunkt steht, kaum jedoch (siehe „ Dieselgipfel“) die Förderung von z. B. Straßenbahnen. Hier schafft das Land Thüringen Abhilfe indem es selbst fördert z. B. durch EFRE-Mittel.
Ich hoffe hiermit Ihre Fragen beantwortet zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Kati Engel