Im Übrigen stellt die Privilegierung der Industrie beim Eigenverbrauch und bei der besonderen Ausgleichregelung des EEG natürlich in punkto unerwünschter Umverteilung ohne Zweifel immer noch das größte Problem dar.
Antwort 24.11.2020 von Katja Kipping Die Linke
Antwort 09.10.2020 von Katja Kipping Die Linke
(...) Fakt ist leider, dass Bundes- und Landesregierungen im Sommer versäumt haben, die Schulen und Hochschulen fit für den Corona-Winter zu machen. (...)
Antwort 09.10.2020 von Katja Kipping Die Linke
(...) Skeptisch bin ich in Bezug auf digitales Wählen. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil 2 BvC 3/07 vom 03. März 2009 zu Recht sehr enge Grenzen gesetzt. (...)
Antwort 09.10.2020 von Katja Kipping Die Linke
(...) Ein dauerhaftes Ersetzen der Mund-Nasenbedeckung durch ein Faceshield ist auf Grund der unterschiedlichen Materialeigenschaften allerdings nicht erlaubt. (...)
Antwort 06.10.2020 von Katja Kipping Die Linke
(...) fordern schon lange die Verankerung von Kinderrechten (...)
Antwort 28.09.2020 von Katja Kipping Die Linke
(...) Der Breitbandausbau in Deutschland ist absolut unzureichend (..)