Nach § 166 des deutschen Strafgesetzbuches macht sich strafbar, wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören. Das Strafmaß ist Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe. (...)

(...) - Wird eine vermittelnde Funktion für arbeits- und ausbildungssuchende, extra zu diesem Zwecke eingereiste MigrantInnen angegliedert werden? (...)

(...) Ich werde bald (mit 34) das Sterbefasten antreten, weil ich nicht mehr kann und niemand die Krankheit mit dem nötigen Respekt und Priorität behandelt. Einige meiner Leidensgenossinnen können auch nicht mehr, und bekommen nur Steine in den Weg gelegt. (...)

(...) Wird es eine Rückwirkende Regelung geben um allein die Familiengerichte zu entlasten? Wie werden Sie Abstimmen? Oder was sonst noch wichtig wäre. (...)

ich dachte es gäbe neuerdings eine EU-verordnung in dem die landwirte verpflichtet werden laufställe für ihre milchkühe einzurichten, ist das ein irrglaube? ist diese mehr als abartige haltung der anbindung in einzelboxen weiterhin erlaubt? (...)

(...) Wäre es nicht effizienter Teile des Straßenverkehrs auf die Schiene zu verlagern (wo längst rund 70% der dortigen Verkehrsleistung elektrisch erfolgt)? (...)