Wann wird die EU-Richtline zum Verbot von Palmöl zur Herstellung von Biokraftstoff in nationales Recht umgesetzt?

Poträt von Katrin Schmidberger
Katrin Schmidberger
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Lara M. •

Wann wird die EU-Richtline zum Verbot von Palmöl zur Herstellung von Biokraftstoff in nationales Recht umgesetzt?

Sehr geehrte Frau Schmidberger,

hier weitere Erläuterungen: Es ist sinnvoll, die Landwirtinnen in Deutschland zu unterstützen, die Raps anbauen und an Biokraftstofferzeuger verkaufen, und ein nationales Gesetz zu verabschieden, welches den Ausstieg aus der Palmöl-Verwendung beschleunigt. Die EU-Richtline muss in nationales Recht umgesetzt werden.
Durch die Verwendung von Raps zur Erzeugung von Biokraftstoff entstehen Rapsöl ,sowie eiweißreicher Rapskuchen, welcher in gepresster Pellet-Form an Nutztiere verfüttert wird. Aus Rapsöl und Methanol wird in der Umesterung der Biokraftstoff hergestellt. Das verwendete Methanol kann gereinigt und wiederverwendet werden. Es ist eine umweltfreundliche echte Alternative, die es gesetzlich zu unterstützen gilt.
Des Weiteren muss die Automobilindustrie verpflichtend veröffentlichen, welche Modelle den Biokraftstoff nutzen können und auch das Herstellen dieser Modelle forcieren.
Wollen Sie sich dafür einsetzen?

Poträt von Katrin Schmidberger
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Lara M..

Vielen Dank für Ihre Frage. Bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort.

Im letzten Jahr wurde beschlossen, dass in Deutschland ab 2023 keine Biokraftstoffe mehr gefördert werden, die Palmöl enthalten. (Mehr Infos hier: https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/weniger-co2-in-kraftstoffen-1850472)

Für die Fragen, welche Biokraftstoffe gesetzlich gefördert und welche Informationen die Autoindustrie verpflichtend veröffentlichen soll, ist nicht das Land Berlin, sondern der Bund zuständig.

Ich werde mich weiterhin für eine echte Mobilitätswende einsetzen, in der der Autoverkehr insgesamt weitestgehend reduziert wird. Dafür muss der Öffentliche Nahverkehr gestärkt und Rad- und Fußverkehr sicherer werden. Nur dies wird am Ende einen nachhaltigen Beitrag zu mehr Umwelt- und Klimschutz leisten.

Mit freundlichen Grüßen

Katrin Schmidberger

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