Frage an Kirsten Kappert-Gonther von Christina P. bezüglich Gesundheit
Wie stehen Sie zur Therapie-Vielfalt in unserem Gesundheits-System? Was soll Kassenleistung sein und was nicht?
Sehr geehrte Frau Plath,
vielen Dank für Ihre Frage. Der bestehende Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen verspricht zwar eine umfassende Absicherung im Krankheitsfall auf dem aktuellen Stand der medizinischen Wissenschaft. Allerdings ist es in der Vergangenheit bereits mehrfach geschehen, dass der Leistungsumfang aus finanziellen Gründen durch den Gesetzgeber eingeschränkt wurde. Dies belastet vor allem Menschen mit geringen Einkommen.
Wir Grüne bekennen uns ganz grundsätzlich zu § 12 SGB V: Die Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung müssen ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein. Es handelt sich um Solidarmittel, mit denen sorgfältig umgegangen werden muss. Dabei muss der Leistungskatalog fortwährend dem medizinischen Fortschritt angepasst werden. Im Bereich der Psychotherapie ist beispielsweise die Systemische Therapie in den Leistungskatalog aufgenommen worden. Ich finde es sinnvoll, die Kunst- und Musiktherapie ebenfalls aufzunehmen. Auch die Kostenübernahme durch die gesetzliche Krankenversicherung bei den Sehhilfen und Zahnersatz muss schrittweise wieder ausgeweitet werden und den Schutz hilfsbedürftiger Versicherter vor finanzieller Überforderung verstärken.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Weitere Fragen an Kirsten Kappert-Gonther
Ich stimme Ihnen zu, dass das medizinische Potenzial von Cannabis noch besser genutzt werden kann.
wer berauscht ist, sollte nicht Auto fahren, egal ob durch Alkohol, THC oder andere Substanzen. Gleichzeitig lehne ich es ab, den Entzug des Führerscheins quasi als Ersatzstrafrecht zu verwenden, so wie es viele Cannabis-Konsument*innen und zum Teil auch Patient*innen bisher erlebt haben.
Dennoch war das Gesetz im Bundesrat umstritten. Um eine Blockade zu verhindern, wurden in einer Protokollnotiz einige Aspekte ergänzt. Diese Protokollnotiz wird nun mit einem Änderungsgesetz umgesetzt. Die Beratungen über die konkrete Ausgestaltung dauern zum aktuellen Zeitpunkt noch an und den Ergebnissen kann ich hier nicht vorgreifen.
Vom Entzug des Führerscheins sind bisher auch Menschen bedroht, die Cannabis für den Eigengebrauch im Auto mit sich führen, ohne konsumiert zu haben. Das war nicht hinnehmbar!