Frage an Klaus Lederer bezüglich Verkehr

Klaus Lederer
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DIE LINKE
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Frage von Karsten O. •

Frage an Klaus Lederer von Karsten O. bezüglich Verkehr

Hallo Herr Schneider,
die Wollankstraße ist eine der letzten Hauptverkehrsstraßen in Berlin, die zu großen Teilen noch gepflastert ist. Dem entsprechend ist es dort ziemlich laut. Welche Möglichkeiten sehen für eine Verbesserung und werden sie sich dafür einsetzen?
Vielen Dank & viele Grüße
Karsten Obst

Klaus Lederer
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Obst,

ich bin zwar nicht Herr Schneider, aber ich erlaube mir - sicherlich mit Ihrem Einverständnis - dennoch, auf Ihre Frage einzugehen. Das Problem mit der Wollankstraße ist mir bekannt. Gepflasterte Straßen sind eine harte Last für die Anwohnerinnen und Anwohner, zumal wenn es wie die Wollankstraße vielbefahrene Magistralen sind. Deshalb kann es auf Dauer nicht bei der Kopfsteinpflasterdecke bleiben. Ich bin der Ansicht, dass es erforderlich ist, die Wollankstraße weiter auszubauen und mit einem gängigen Asphaltbelag zu überziehen.

Das aktuelle Problem liegt in der Finanzierung eines solchen Ausbaus. Das Geld dür die Straßenlanderhaltung und -instandsetzung reicht hinten und vorn nicht, weil das Land Berlin sich nach wie vor in der Haushaltsnotlage befindet. Hier tragen wir die Lasten einer verschwenderischen Politik der Neunziger Jahre, die uns einen riesigen Schuldenberg verursacht hat. Zehnstellige Eurobeträge fließen jährlich in die Schuldentilgung, statt für solche sinnvollen Zwecke eingesetzt werden zu können. Im konkreten Fall ist es sogar ein folgenschwerer Fehler der früheren Bezirkspolitik. Denn 2000 konnte das Bezirksamt des damaligen Bezirks Pankow die BVG zum Gleisrückbau verpflichten. Damals hätte alles gleich richtig in Ordnung gebracht werden können und wir hätten nicht diese halbfertige Straße im Bezirk.

Nun ist der Bezirk dabei, die Sanierung der Straße in Angriff zu nehmen. Es wird die Finanzierung vorbereitet, die Vorplanung der Straße ist fertig. Wenn dann gebaut wird, soll die Straße gleich mit Radstreifen bzw. Radfahrweg erstellt werden. Die jetzige Planung sieht eine Baumaßnahme von 2007 bis Ende 2008 vor. Voraussetzung ist, dass es die Finanzierungstöpfe nach der Wahl noch gibt. Es sind drei Finanzierungsquellen: das Radwegefinanzierungsprogramm, das Sanierungsprogramm und das Programm der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Umweltschutz und Verkehr für die Straßenunterhaltung. Die Linke setzt sich auf Landesebene dafür ein, dass wir diese Finanzierungsquellen erhalten können.

Wie auch immer, bei der Wollankstraße tut Hilfe not.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Lederer

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