Antwort ausstehend von Klaus Lederer parteilos
Antwort 17.01.2023 von Klaus Lederer parteilos
Nein.
Antwort 13.01.2023 von Klaus Lederer parteilos
Als Abgeordneter des Abgeordnetenhauses von Berlin (Landesparlament) war ich nicht berechtigt, darüber abzustimmen.
Antwort 12.01.2023 von Klaus Lederer parteilos
Daher arbeitet DIE LINKE. in der Koalition aktuell mit Hochdruck daran, die Einbürgerungen in einem Landeseinbürgerungszentrum zu zentralisieren, alle Entscheidungskompetenzen unter einem Dach zu versammeln und so die Verfahren zu beschleunigen.
Antwort 13.01.2023 von Klaus Lederer parteilos
Gleichzeitig müssen die Maßnahmen bei sich veränderndem Infektionsgeschehen entsprechend angepasst werden – so wie wir es derzeit auch tun.
Antwort 12.01.2023 von Klaus Lederer parteilos
DIE LINKE tritt weiterhin für ein konsequentes Nachtflugverbot am Flughafen BER zwischen 22 und 6 Uhr ein, wie es auch das erfolgreiche Brandenburger Volksbegehren 2012 fordert
