Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Wie Sie auch schon durch Ihre Anfrage bei unserer Landtagsabgeordneten erfahren haben:

Auch wir Grüne wollen der Flächenversiegelung im Außenbereich und auf wertvoller landwirtschaftlicher Fläche entgegenwirken.

Boden schützen heißt Zukunft schützen. Mit konsequenter Innen- vor Außenentwicklung und einem Entsiegelungsprogramm für Hessen wollen wir den Flächenverbrauch auf höchstens 1 Hektar pro Tag bis 2030 reduzieren. Perspektivisch müssen wir das „Netto-Null“-Ziel erreichen und werden dies bei der Landesentwicklungsplanung über konkrete Flächenzielvorgaben und im Rahmen der Praxis der Hessischen Landgesellschaft sicherstellen. Das Landesplanungsgesetz, das Hessische Altlasten- und Bodengesetz und andere relevante Gesetze werden wir verstärkt auf vorsorgenden Boden- und Flächenschutz ausrichten. Flächenschutz ist eine Aufgabe, die Land und Kommunen Hand in Hand wahrnehmen müssen. Deshalb bringen wir mit Kommunen kommunale Bodenschutzkonzepte, Lösungen gegen Flächenspekulation, Potenzialflächenkataster und die Entwicklung von Flächentauschkonzepten voran. Gleichzeitig sehen wir die verschiedenen Bedarfe und Interessen, die insbesondere den Wohnungsdruck für bezahlbaren Wohnraum in der Rhein-Main Region betreffen.

Rüsselsheim ist eine von mehreren hessischen Gemeinden die stark durch Zuzug und Bevölkerungswachstum geprägt ist. In den letzten Jahren wurde um den entsprechenden Wohnraum zu schaffen bereits innerhalb der Stadtgrenzen stark verdichtet. Die Eselswiese, die seit 2010 bauplanerisch als Wohngebiet ausgewiesen ist, ist dafür zentral. Vor Ort haben wir Grüne uns dafür eingesetzt, zumindest den geplanten Gewerbeanteil für das Projekt Eselswiese auf die ohnehin versiegelten ehemaligen Opelflächen zu bauen, sodass der Gesamtanteil an neu versiegelter Fläche eingegrenzt wird. Das hat leider in der Kommune keine Mehrheit gefunden, und diese demokratischen Entscheidungen müssen wir akzeptieren.

Wir stehen ein für den Naturschutz und finden es deshalb wichtig, dass dieser im Beteiligungsverfahren ausreichend berücksichtigt wird. Beim Erhalt der Sanddüne ist uns das auch gemeinsam mit dem NABU gelungen. Auch bei der Eselswiese setzen wir darauf, dass im Beteiligungsverfahren alle, die wollen, gehört werden. Die Frage der Bebauung ist und bleibt allerdings kommunale Selbstverwaltung und nichts, was auf Landesebene entschieden wird.

Mit freundlichen Grüßen

Lars Nitschke