Sehr geehrter Herr Goller,

Die Corona-Krise hat gezeigt, dass Lieferketten robuster sein müssen. Viele Unternehmen reagieren darauf bereits mit mehr Lagerhaltung und Diversifizierung der Lieferkette. Bei den aktuellen Engpässen bei der Versorgung mit Halbleitern in der Automobilindustrie geht es nicht vorrangig um kurzfristige Lieferverzögerungen, sondern es mangelt strukturell am Angebot. Wir unterstützen deshalb, dass die betroffenen Arbeitsplätze mittels Kurzarbeitergeld geschützt werden. Um eine sicherere Versorgung Europas mit Halbleitern in der Zukunft zu gewährleisten, soll die EU-Kapazität im Bereich der Halbleitertechnologie - wie von der EU-Kommission vorgeschlagen - auf 20 Prozent der weltweiten Produktion ausgebaut werden. Dafür muss entlang der gesamten Halbleiter-Wertschöpfungskette mehr investiert werden.

Der Bezug von Kurzarbeitergeld ist an eine Reihe von Bedingungen geknüpft, um genau zu vermeiden, dass damit einfach schlechte Unternehmensentscheidungen abgefedert werden. Dazu gehört, dass ein erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall vorliegt. Ein Arbeitsausfall ist erheblich, wenn er auf wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis beruht, er vorübergehend und nicht vermeidbar ist und im jeweiligen Kalendermonat mindestens 10% (außerhalb der Pandemie 33%) der in dem Betrieb beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von einem größeren Entgeltausfall betroffen sind. Das halten wir grundsätzlich für eine ausreichende Vorsorge vor Missbrauch dieses Instruments. Wenn die Hürden höher liegen würden, stiege die Gefahr, dass Beschäftigte entlassen würden, wenn es mal nicht gut läuft.

Mit besten Grüßen
Marcel Emmerich