Antwort ausstehend von Maren Kaminski Die Linke
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Antwort 30.01.2026 von Maren Kaminski Die Linke
Die Erfolgsaussichten von Verhandlungen hängen von den Präferenzen der beteiligten Akteure und ihrer wahrnehmbaren Bereitschaft ab, Abkommen einzuhalten.
Antwort 30.01.2026 von Maren Kaminski Die Linke
Aus rechtsstaatlicher Sicht spricht viel dafür, den privaten Umgang mit Feuerwerk, insbesondere unter Alkoholeinfluss, ähnlich streng zu regulieren oder ganz zu untersagen, um die körperliche Unversehrtheit Dritter wirksam zu schützen
Antwort 30.01.2026 von Maren Kaminski Die Linke
Es gibt weder belastbare Hinweise noch weitere Grundlagen, die eine Infragestellung der Stimmenauszählung rechtfertigen würden