Wie stehen Sie zur Forderung nach einem solidarischen Gesundheitssystem (einheitliche Bürgerversicherung, keine Beitragsbemessungsgrenze, Abschaffung Behandlungspauschale)?

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Marie Müser
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Ralf K. •

Wie stehen Sie zur Forderung nach einem solidarischen Gesundheitssystem (einheitliche Bürgerversicherung, keine Beitragsbemessungsgrenze, Abschaffung Behandlungspauschale)?

Sehr geehrte Frau Müser,

die Bewegung „Aufstehen“ hat anlässlich der Bundestagswahl 2021 mit der „Kampagne Bürgertagswahl“ politisch Engagierte und Interessierte gebeten, ihre zentralen Forderungen an Politik zu formulieren (https://aufstehen.de/web/buergertagswahl/). Nach intensiver inhaltlicher Diskussion wurden in einem umfangreichen bundesweiten Abstimmungsprozess 21 Forderungen ermittelt, die für die meisten der am Online-Verfahren Beteiligten am wichtigsten sind (https://aufstehen.de/web/21-forderungen/).
Wir als politisch Aktive von Aufstehen-Leipzig möchten Ihre Ansichten in Bezug auf die oben genannten, aus unserer Sicht sehr wichtige Forderung erfahren und bitten um Ihre Stellungnahme.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Kuhnke,

Wie auch in unserem Wahlprogramm nachzulesen ist, sehen wir die Zwei-Klassen-Medizin, in der privat und gesetzlich Versicherte unterschiedliche Behandlungen erhalten, sehr kritisch. Deswegen setzen wir uns für eine solidarisch finanzierte Bürgerversicherung ein, in der die gesundheitliche Versorgung nicht mehr vom Einkommen abhängig gemacht wird. Auch Beamt*innen, Unternehmer*innen, Selbstständige oder Politiker*innen sollen sich an dieser Versicherung beteiligen. Um tatsächlich einen fairen Ausgleich zu schaffen, sollen außerdem alle Einkommensarten, also auch Kapitalerträge, mit einbezogen werden.