Marion Schneider

# Für Reformen Demokratie beginnt dort, wo wir leben. Bürgerbeteiligung verwirklicht Ideen und Reformen nachhaltig. Transparenz, Kontrolle und Parteiunabhängigkeitsind notwendig, um den Staat und seine Verwaltung zu Partnern der Bürger zu machen. Dafür stehe ich, unterstützt von Bürgerkomitees vor Ort. # Für Frieden Die NATO hat sich von einem Verteidigungs- zu einem Angriffsbündnis verwandelt. Deutschland muss zu dem im Grundgesetz festgelegten Friedensauftrag zurückkehren: keine Waffen in Kriegsgebiete und an Diktaturen, Umwandlung von Waffenproduktionen in friedliche Industrien, keine Atomwaffen in und keine Drohnentötungen aus Deutschland und keine deutschen Truppen in kriegerischen Auslandseinsätzen. In meiner täglichen Arbeit stehe ich für eine Überwindung des Freund-Feind-Macht-Denkens und setze mich für die wissenschaftlich fundierte Beschränkung der Gewalt in den Medien ein. Der Dialog über gewaltfreie Kommunikation muss wesentlicher Bestandteil unseres gesellschaftlichen Lebens werden. # Für Wohlstand Investitionen in Bildung und Wissenschaft sind die entscheidende Grundlage für unseren künftigen Wohlstand. Ich unterstütze die Regulierung der Finanzmärkte und die Senkung der Rüstungsausgaben, die uns die dazu nötigen finanziellen Mittel verschaffen. Mehr Effizienz in der Arbeit der öffentlichen Verwaltung durch Bürokratieabbau senkt deren Kosten. Mein Ziel ist es, die Handels- und Investitionspolitik der kleinen und mittleren Unternehmen zu stärken und die Macht der Konzerne und Monopole nachhaltig zu beschränken und zu kontrollieren. Wir brauchen Steuersenkungen für die Geringverdienerund den Mittelstand zur Stärkung der Kaufkraft und Eigenverantwortung. # Für Neues Das jetzt geltende Grundgesetz war nicht als Dauerlösung gedacht. Der letzte Artikel 146 besagt, dass das deutsche Volk in freier Entscheidung eine Verfassung beschließen soll. Die Zeit dafür ist nun gekommen. Deutschland braucht neben der repräsentativen die direkte Demokratie mit Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheiden. Ein Gesetzentwurf dafür ist bereits entwickelt: www.mehr-demokratie.de Deutschland ist das einzige europäische Land, in dem seit Ende des zweiten Weltkriegs noch nie ein Volksentscheid auf nationaler Ebene durchgeführt wurde. Die erste gut vorbereitete Volksabstimmung, für die ich mich einsetzen werde, ist die über ein einheitliches Bildungssystem bester Qualität und Veränderungsoffenheit. # Für Natur Um das Artensterben in der Natur und die Uniformierung der Gesellschaft zu stoppen, müssen wir die regionale Wirtschaft, Landwirtschaft, Infrastruktur und Kultur stärken. Die Förderung der regionalen Energiegewinnung und die Vernetzung der regionalen Akteure gehört für mich unbedingt dazu. Der ländliche Raum ist neu zu entdecken, die Standards von Natur- und Verbraucherschutz müssen weiterentwickelt statt beschränkt werden. # Für Gesundheit Unser Gesundheitssystem ist eines der besten der Welt. Durch die Einführung der Fallpauschalen droht es nun, seine Menschlichkeit zu verlieren. Jede Klinik bekommt für eine bestimmte Behandlung das gleiche Geld. Schafft sie es, die Behandlung billiger zu machen, erwirtschaftet sie Gewinn. Auch werden nun Behandlungen durchgeführt, die nicht nötig sind und nötige unterlassen, weil sie zu wenig Gewinn bringen. Dieser Prozess, der auch in anderen Branchen stattfindet, führt zu einer extremen Ausbeutung von Mensch und Natur, die so nicht unbeschränkt weitergehen kann. Die soziale, ökologische und kulturelle Verantwortung muss neben dem jetzt geltenden reinen Profistreben verbindlich etabliert werden. Persönlich werde ich mich für den Schutz von Familien, Kindern, Alleinerziehenden, berufstätigen Frauen und sozial Schwachen wie anderen Hilfsbedürftigen einsetzen, da dies für die Stärkung unseres Gemeinwesens von besonderer Bedeutung ist.