Frage an Markus Ferber von Matthias G. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung
Sehr geehrter Herr Ferber,
die Förderung der konventionellen Landwirtschaft wird als signifikanter Haushaltsposten in der EU betrieben. Anläßlich eines Filmes aus Arte gestern abend ( http://www.tvspielfilm.de/mediathek/das-system-milch,9226235.html ) stellt sich mir die Frage mit welchen Argumenten Sie diese zerstörende Förderung unterstützen oder ob Sie auch die Entwicklung mit Sorge beobachten. Welche Entwicklungs- und Handlungsoptionen sehen Sie im Bereich Agrarpolitik?
Mit freundlichen Grüßen
M. G.
Sehr geehrter Herr G.,
vielen Dank für Ihre Frage, die Sie mir über Abgeordneten-Watch geschickt haben.
Ich halte die Förderung der europäischen Landwirtschaft für keine zerstörende Maßnahme. Die Europäische Agrarpolitik hat in ihrer letzten umfassenden Reform im Jahr 2013 eine Reihe von neuen Instrumenten zur Förderung nachhaltiger Landwirtschaftsmodelle erhalten. So sind Direktzahlungen in der ersten Säule an die Bedingungen des Greenings geknüpft, welche die obligatorische Anbaudiversifizierung, den Dauergrünland-Erhalt und die Flächennutzung im Umweltinteresse vorschreiben. Auch wurden die Förderungen des ländlichen Raums in der zweiten Säule massiv umgestaltet und der Schwerpunkt auf ökologische Elemente gelegt. Die EU hat demnach die Rahmenbedingungen dafür geschaffen, dass die Landwirtschaft auf nachhaltigen Konzepten beruht.
Bei der Vergemeinschaftung der Agrarpolitik standen Rationalisierungsmaßnahmen und die Nahrungsmittelversorgungssicherheit im Vordergrund. Die Steigerung der Produktivität der Landwirtschaft und die Stabilisierung der Märkte sind auch heute wichtig für die erschwingliche Versorgung der europäischen Bevölkerung. Dies mit ökologischen Vorgaben zu verknüpfen ist der Schwerpunkt der heutigen Agrarpolitik.
In der Hoffnung, Ihnen hiermit behilflich gewesen zu sein, verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
Markus Ferber, MdEP
Weitere Fragen an Markus Ferber
Nichtsdestotrotz darf in Europa natürlich weiter jeder so schreiben und sprechen, wie er dies möchte. Im offiziellen Gebrauch wünsche ich mir aber, dass dies möglichst lesbar, klar und verständlich getan wird.
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung für das sogenannte "Selbstbestimmungsgesetz" geht mir eindeutig zu weit.
Beihilfen sind grundsätzlich genehmigungspflichtig.
Es handelt sich dabei um ein vielschichtiges Problem mit einer Reihe von Faktoren, die zum schlechten Abschneiden Deutschlands beitragen: Lehrermangel und Unterrichtsausfall, ein zu geringer Fokus auf naturwissenschaftliche Fächer, ein hoher Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund und sprachlichen Defiziten, ein föderales Bildungssystem, in dem jedes Bundesland eigene Experimente durchführt etc