Frage an Marret Bohn von Jürgen H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Betr: Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren – Beschäftigung neu denken – einen sozialen Arbeitsmarkt für NRW voranbringen - Antrag der Regierungsfraktionen im NRW-Landtag/Drucksache 15/2211
Sehr geehrte Frau Dr. Bohn,
wie ich erfahren habe, will die Landesregierung in NRW, ein Gesetz in den Bundesrat einbringen, dass zum Ziel hat, Langzeitarbeitarbeitslose mit Vermittlungshemmnissen, nach dem SGB IX als Behinderte einzustufen, um auch den lezten Leistungberechtigten im Alg II in Arbeit zu bringen. Ich selbst war Delegierter der nak und arbeite heute im Armutsnetzwerk mit. Auch die nak hat die Kürzunngen von Ministeri v. d. Leyen, auf den der Antrag bezug nimmt, heftig kritisiert.
Jetzt werden zwar die 1-Euro-Jobs abgeschafft, dafür sollen jetzt Langzeitarbeitslose als "sozial Behinderte" definiert und dann mit Sicherheit auch von den Jobcentern entsprechend behandelt werden.
Wie stehen Sie als Sozialpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Schleswig-Hosteinischen Landtag, zu dem Antrag ihrer KollegInnen der Landtagsfraktion NRW.
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Habich
www.armutsnetzwerk.de / zuständig für Schleswig-Holstein
Sehr geehrter Habich,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage zum Thema "Arbeit".
Nach meinem Wissen plant die Regierung in NRW eine Initiative zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Mini-JobberInnen, eine gezielte Initiative, Langzeitarbeitslose als Behinderte einzustufen ist mir nicht bekannt.
Ich habe für die grüne Landtagfraktion mehrfach Initiativen in den Landtag eingebracht mit der Absicht, die Situation von Arbeitslosen und ihren Familien zu verbessern. Leider sind diese durch CDU und FDP abgelehnt worden.
Mit freundlichen Grüßen
Marret Bohn
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