Frage an Martina Renner bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

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Martina Renner
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Frage an Martina Renner von Madeleine S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Renner,

DIE LINKE will ja sämtliche Waffenexporte aus Deutschland verbieten, was ich im Kern auch begrüßenswert finde. Aber nützt das wirklich was? Am Ende werden doch nur andere dann mehr Waffen verkaufen - oder sehe ich das falsch?

Mit freundlichen Grüßen

M. S.

Frage von Madeleine S. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 1 Minute 18 Sekunden

Sehr geehrte Frau S.,

herzlichen Dank für Ihre Frage.
Auch 2016 war Deutschland laut des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI mal wieder der drittgrößte Waffenexporteur der Erde. Viele dieser Exporte gehen in die Krisenregionen dieser Welt und sind deshalb mitverantwortlich für Tod und Elend. Willy Brandt prägte den Satz: „Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen!“ Ich möchte hinzufügen: Deutschland und seine Konzerne dürfen nie wieder an einem Krieg verdienen. Ich bin mir sicher, dass hinter diesen Feststellungen die meisten Menschen in Deutschland stehen und deshalb möchte ich diesen Positionen in der Politik künftig
wieder mehr Geltung verschaffen. Sie haben natürlich Recht, dass zumindest Teile der deutschen Rüstungsgüter auch von anderen Staaten geliefert werden könnten und ja, ich gehe davon aus, dass auch genau das bei einem Rüstungsexportstopp geschehen würde. Dennoch könnte ein solcher Schritt von deutscher Seite ein wichtiger Impuls sein: Verhandlungen zu Abrüstung und dem Verbot bestimmter Kampfmittel liegen teils seit Jahrzehnten brach. Hier könnte die Bundesrepublik mit einer klaren Botschaft ein wichtiger Impulsgeber sein, um diese zu bestärken und zugleich für andere Staaten ein Vorbild sein vergleichbare Schritte der Entmilitarisierung der Außenpolitik zu gehen. In genau diesem Sinne würde ich gern die immer wieder gehörte
Forderung nach einer gesteigerten internationalen Verantwortung Deutschlands unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Martina Renner

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