Matthias Czech - Fragen und Antworten

Frage von Emilia S. • 24.07.2020

Hat die Regierung recherchiert, wieviele Bürger sich überhaupt impfen lassen würden?

Antwort ausstehend von Matthias Czech

SPD

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Frage von Vanessa S. • 09.07.2020

(...) 1. Auf Basis welcher Rechtsverordnung, Dienstanweisung oder Gesetzes (bitte jeweils mit Datum) wird das Vorkaufsrecht zur Anwendung gebracht? (...)

Antwort ausstehend von Matthias Czech

SPD

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Frage von Karin E. • 06.07.2020

Stimmen Sie der Zweiten Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) zu oder sollte Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) zurücktreten?

Antwort von Matthias Czech

SPD • 06.07.2020

(...) Dr. Peter Tschentscher zu, der gesagt hat: „Ein solcher einmaliger Fehler rechtfertigt keinen Rücktritt." (...)

Frage von Vera S. • 30.06.2020

(...) waren Sie bei Senator Grotes Corona-Party mit dabei? (...)

Antwort von Matthias Czech

SPD • 30.06.2020

Nein.

Frage von Rüdiger B. • 28.04.2020

Was ist denn aus dem Antrag geworden die Ampelphasen Neuwiedenthalerstr. / Waltershoferstr. während der Bauphase anzupassen ?. Die Neuwiedenthalerstr. wurde ja als Umleitung ausgewiesen und die Zustände an der besagten Stelle sind für Anwohner und Verkehrsteilnehmer eine Katastrophe.

Antwort von Matthias Czech

SPD • 28.04.2020

(...) Meines Wissens ist dieser Antrag im Januar in der BV beraten worden und

liegt jetzt im Ausschuss für Mobilität. (...)

Frage von Anja T. • 06.02.2020

(...) auf der Tourismus-Homepage der Stadt Hamburg wird so die Herbertstraße beschrieben: „Vor neugierigen Blicken geschützt, gibt es hier käufliche Liebe. Der Zutritt ist nur für Männer über 18 Jahren erlaubt: Die berühmt-berüchtigte Herbertstraße in Hamburg. (...)

Antwort von Matthias Czech

SPD • 17.02.2020

(...) Daraufhin hat die zuständige Polizeidirektion das Zutrittsverbot für Frauen gemäß SOG erlassen. Die Rechtsabteilung der Innenbehörde hat die Allgemeinverfügung als rechtlich unbedenklich eingestuft und sie wurde auch mit der damaligen Leitstelle für die Gleichberechtigung der Frau abgestimmt. (...)

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