Sehr geehrte Frau B.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage, auf die ich nachfolgend gerne eingehen werde.

Lassen Sie mich zunächst betonen, wie froh ich bin, dass es mit Blick auf das Thema Heizöl/Pellets gelungen ist, dass im parlamentarischen Verfahren die Einrichtung eines Härtefallfonds in Höhe von 1,8 Mrd. Euro für alle gelungen ist, die nicht mit Gas oder Fernwärme heizen. Ich habe hierauf über Wochen intensiv hingewirkt. Da bei Heizöl/Pellets aber keine festen Vertragsbeziehungen vorliegen, wird auf ein Antragsverfahren über die Länder zurückgegriffen werden müssen. Die Abstimmung zwischen dem Bund und den Ländern diesbezüglich läuft derzeit noch. Unter folgendem Link finden Sie eine aktuelle Berichterstattung, in welcher deutlich wird, dass meine Fraktion hierbei auf eine schnelle Lösung dringt: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-attackiert-robert-habeck-wegen-verschleppter-oelheizungshilfen-a-9882a308-1b96-463c-8556-7bd8489bef2a

Sehr geehrte Frau B., zwar kann ich Ihnen kein konkretes Datum versprechen, doch rechne ich damit, dass die Bundesregierung und die Länder hier zeitnah zu Ergebnissen kommen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Miersch