Sehr geehrter Herr F.,

ich möchte zunächst meine Verwunderung über die Art und Weise Ihres Vorgehens zum Ausdruck bringen. In der Rubrik „Wir über uns“ schreibt abgeordnetenwatch: "abgeordnetenwatch.de ist der direkte Draht von Bürger:innen zu ihren Abgeordneten und Kandidierenden. ´Bürger:innen fragen - Politiker:innen antworten´ ist der Kern des Portals". Dass Sie, Herr F., hier in Ihrer Funktion als Mitarbeiter der Deutschen Umwelthilfe, denn so signieren Sie ja Ihre Frage, auf den Profilen mehrerer Abgeordneter ausführlich die Position Ihres Arbeitgebers zur Frage nach der Umrüstung bestehender Kohlekraftwerke auf Holzverbrennung darlegen und dies mit der Frage versehen, wie man selbst dazu stehe, ist für mich eine zumindest irritierende Nutzung dieses Portals.

Nun zu Ihrer Frage: Seit meinem Einzug in den Deutschen Bundestag im Jahr 2005 sind der Klima- und Naturschutz die Schwerpunkte meiner politischen Arbeit. Die Folgen der Übernutzung von Biomasse sind mir somit sehr gut bekannt. Im Rahmen der Debatten um den Kohleausstieg und möglicher Holzverbrennung in Kohlekraftwerken bin ich seit Langem in Kontakt mit nationalen und internationalen Umweltverbänden, wie Sie aufgrund Ihrer Tätigkeit sicherlich wissen. Ich setze mich seit Langem dafür ein, dass Biomasse nur genutzt werden darf, wenn die Nachhaltigkeit der Nutzung sichergestellt ist. Ich bin daher froh, dass die Bundesregierung im Klimaschutzprogramm 2030 beschlossen hat, die energetische Nutzung von Biomasse auf das nachhaltig verfügbare Potential zu begrenzen. Der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP sieht vor, dass dieses Ziel in den kommenden Monaten in einer sektorübergreifenden Biomassestrategie konkretisiert wird. Dazu werden auch ein Monitoring und ein Steuerungsmechanismus für Biomasseströme gehören, die den Biomasse-Bedarf der verschiedenen Sektoren als auch die angestrebte Stärkung der natürlichen Senken in Einklang bringen. Nach heutigem Stand sind keine Förderinstrumente für die Umrüstung von Kohlekondensationskraftwerken auf Holzverbrennung geplant. Eine Umrüstung wäre mit einem großen Biomassebedarf verbunden, der zu einer zusätzlichen Nachfrage führen und damit mehr Druck auf anders verwertbare Biomasse ausüben würde. Das regional verfügbare Potenzial für die energetische Nutzung von Biomasse ist jedoch eng begrenzt. Es sollte folglich auf die Bereiche fokussiert werden, in denen andere Lösungen technisch und wirtschaftlich auch langfristig nicht zu erwarten sind. Ein Import von Holz aus anderen Weltregionen, in denen die nachhaltige Verfügbarkeit vom deutschen Gesetzgeber nicht überprüft und beeinflusst werden kann, scheint, auch aufgrund der Emissionen des Transportweges, kein klimapolitisch sinnvoller Weg zu sein.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit diesen Zeilen meine Sichtweise auf Ihre Frage näherbringen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Matthias Miersch