Um die Risiken für die Bevölkerung beim Konsum von Cannabis zu minimieren, ist es der Anspruch und die Absicht der Ampel-Koalition, Cannabis schnellstmöglich kontrolliert zu legalisieren
Antwort 20.12.2022 von Matthias Mieves SPD
Wie stehen Sie zum Einstieg der chinesischen Staatsreederei Cosco bei einem Hamburger Hafenterminal?
Antwort 14.11.2022 von Matthias Mieves SPD
Ich sehe die Beteiligung von COSCO an dem Terminal auch kritisch und kann Ihnen sagen, dass es bei uns in der SPD und der SPD-Bundestagsfraktion viele weitere Stimmen gibt, die Vorbehalte gegen die Beteiligung haben
Antwort 10.11.2022 von Matthias Mieves SPD
Seit Beginn der Probleme hat sich die Situation vor Ort spürbar verbessert, ist aber noch nicht gut. Die Personalkampagne läuft weiter.
Antwort 11.10.2022 von Matthias Mieves SPD
In den anstehenden Beratungen werden wir uns daher auch für entsprechende Entlastungen für jene einsetzen, die mit Öl oder Pellets heizen
Gibt es derzeit in Kaiserslautern Bestrebungen, ein öffentliches Ausrufen des Muezzins zu Erreichen?
Antwort 06.10.2022 von Matthias Mieves SPD
Mir ist weder bekannt, dass ein entsprechender Antrag gestellt wurde, noch wüsste ich von Institutionen, dass sie erwägen, einen solchen Antrag zu stellen.
Antwort 26.09.2022 von Matthias Mieves SPD
Während des Betriebs von WEA ist ein Entweichen von SF6 in die Atmosphäre weitestgehend ausgeschlossen.