Antwort 17.02.2025 von Mechthild Heil CDU
Es ist falsch, eine weitere gesundheitsschädigende Droge neu zu legalisieren.
Es ist falsch, eine weitere gesundheitsschädigende Droge neu zu legalisieren.
Angesichts der Tatsache, dass derzeit noch keine mit dem Einbau und Betrieb von intelligenten Messsystemen vergleichbare Datengrundlage über tatsächliche Kosten bei den verpflichteten Unternehmen für den Steuerungsrollout vorliegen, wurden die Beträge mit gutachterlicher Unterstützung und unter Einbeziehung von Branchenexperten konservativ unter Berücksichtigung eines Sicherheitspuffers abgeschätzt
CDU und CSU lehnen eine Entkriminalisierung aller Drogenkonsumenten ab
Aus Sicht der CDU/CSU hat Deutschland eines der besten Tierschutzgesetze der Welt.