Frage von Khodari Y. • 05.02.2026
Wie begründen Sie Ihr Abstimmungsverhalten bei wichtigen politischen Entscheidungen, und wie stellen Sie sicher, dass mögliche Nebentätigkeiten Ihre Arbeit im Bundestag nicht beeinflussen?
Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 16.02.2026 von Melanie Bernstein CDU

Ich entscheide nach Gewissen, Wahlkreisinteressen und Fraktionsentscheidungen. Meine Nebentätigkeit ist transparent offengelegt; mein Mandat hat stets Vorrang.

Frage von Jannett N. • 07.10.2025
Was ist christlich-demokratisch an der Abschaffung der Pflegestufe 1?
Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 18.12.2025 von Melanie Bernstein CDU

Derzeit steht keine Entscheidung zur Abschaffung des Pflegegrads 1 an. Gleichwohl wird darüber diskutiert, inwieweit seine aktuelle Ausgestaltung noch den heutigen Anforderungen entspricht.

Frage von Benjamin W. • 06.10.2025
Angesichts der Diskussionen um mögliche Unregelmäßigkeiten bei den Wahlergebnissen: Unterstützen Sie eine Neuauszählung der Stimmen für das BSW, um Transparenz und Vertrauen in den Wahlprozess zu sich
Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 04.11.2025 von Melanie Bernstein CDU

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt auf die strikte Einhaltung rechtsstaatlicher Verfahren bei Wahlen. Entscheidungen über eine mögliche Neuauszählung von Stimmen fallen dabei in den gesetzlich geregelten Rahmen des Wahlprüfungsverfahrens.

Frage von Nelly L. • 29.09.2025
Warum weigert sich die Regierung, die Reichen des Landes, die zu den intensivsten Klimasündern gehören, endlich zur Kasse zu bitten?
Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 04.11.2025 von Melanie Bernstein CDU

Rund die Hälfte des gesamten Einkommensteueraufkommens stammt von den obersten zehn Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.

Frage von Christiane R. • 26.09.2025
Warum bremst die CDU die Energiewende durch private Haushalte aus? Energie, Verkehr und Gebäude sind zentrale Segmente für die Einsparung von CO2. Wie soll die Klimaneutralität erreicht werden?
Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 04.11.2025 von Melanie Bernstein CDU

Wichtig ist uns dabei jedoch, die Energiewende verlässlich, bezahlbar und systemstabil zu gestalten.

Frage von Kristin B. • 30.08.2025
Sie wollen keine Steuererhöhungen, also auch keine Vermögens- und Erbschaftssteuer. Wie planen sie dann die Ausgaben zu reduzieren? Welche Bereiche sollten aus ihrer Sicht gekürzt werden?
Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 11.09.2025 von Melanie Bernstein CDU

Da sich die Haushaltsberatungen derzeit noch im vollen Gange befinden, bitte ich um Verständnis, dass ich an dieser Stelle noch keine detaillierten Angaben zu möglichen Einsparungen machen kann.