Frage an Metin Hakverdi von Manuela H. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Hakverdi,
wie stehen Sie zu dem Verkauf der zentralsten Stelle des Rothenburgsorter Marktplatzes an den Investor? Am Freitag, 13.3. wird die AVW mit der Finanzbehörde den Deal, nämlich Parkplätze für öffentliche Fläche, wahrscheinlich wahr machen.
Die Fläche darf nicht in private Hände gelangen, da ich und andere die Versammlungsfreiheit an dieser Stelle für außerordentlich wichtig erachten. Außerdem sind die zukünftigen Anwohner durch die Parkplätze in ihrer Lebensqualität durch Lärm und Abgase, die innerhalb der in U-Form umbauten Fläche nicht weichen können, bedroht. Ich bitte Sie daher ihren Einfluß zur Verhinderung der Privatisierung einzubringen.
Mit freundlichen Grüßen
Manuela Holinka
Weitere Fragen an Metin Hakverdi
Es ist mein aufrichtiger Wunsch, dass meine Bemühungen dazu beitragen, das Bewusstsein für die Dringlichkeit des Kampfes gegen Antisemitismus zu schärfen und zugleich eine Basis für eine friedliche und respektvolle Koexistenz in unserer Gesellschaft zu festigen.
Ich möchte betonen, dass in einem Rechtsstaat wie Deutschland Maßnahmen wie Abschiebungen immer auf individuellen Entscheidungen basieren müssen, die sich an geltendem Recht orientieren.
Zum AfD-Verbot habe ich mich gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen, die wie ich eine familiäre Einwanderungsgeschichte haben, deutlich geäußert:
Der Kampf gegen Rechtsextremismus und Faschismus ist eine Aufgabe, die uns alle angeht und die wir in der SPD mit großem Ernst und Engagement angehen.