Sehr geehrte(r) Herr / Frau Kuhlmann,

**wie Sie richtig vermuten, ist die Abschaffung der Ökosteuer aufgrund der Finanzkrise, in die Rot-Grün Deutschland gestürzt hat, haushaltspolitisch derzeit nicht machbar. Steuersenkungen werden erst möglich sein, wenn man den Haushalt konsolidiert hat und das Wachstumskonzept von CDU und CSU greift.

Nun aber zu dem von Ihnen angesprochenen Aspekt der Förderung von Bioethanol. Bioethanol halte ich für eine echte Alternative. Sie ist sowohl gut für die Landwirte als auch für das Portemonnaie der Autofahrer. Die Entwicklungen der letzten Tage auf den Öl- und Benzinmärkten haben deutlich gemacht, dass es richtig ist, sich dem Thema Biokraftstoffe mit ganzer Kraft zu widmen.

Bereits in den 80er und 90er Jahren hat die Union das Thema Bioethanol auf die Tagesordnung gebracht. Damals führten die Grünen im Übrigen noch Klassenkampf gegen nachwachsende Rohstoffe. In einem Änderungsantrag der Grünen-Bundestagsfraktion zur zweiten Beratung des Entwurfes des Haushaltsbegleitgesetzes 1984 - Einzelplan 10 (BT-Drs. 10/778) ist beispielsweise zu lesen: "Die Grünen lehnen die Herstellung von Ethanol aus Biomasse ab, da sie einer Vernichtung von pflanzlicher Masse, also von Nahrungsmitteln gleichkommt. Dies ist zur Herstellung von Treibstoffen für den Individualverkehr nicht zu rechtfertigen." Im Jahre 1988 hieß es aus den Reihen der Grünen: "Der Anbau und die industrielle Verwertung so genannter nachwachsender Rohstoffe bewirken schwere Schädigungen der Umwelt. ... Die Ethanolproduktion ist sowohl wirtschaftlich als auch energetisch völlig unrentabel. ..." (BT-Drs. 11/1241).

CDU und CSU haben schon damals den Wert dieser Energieform erkannt und werden auch weiterhin bei den Erneuerbaren Energien voll auf Biomasse setzen. Hier liegen die großen Chancen, vernünftige Alternativen zu herkömmlichen Treibstoffen zu entwickeln. Wir werden das Thema Biokraftstoffe zu einem wirklichen Zukunftsthema machen. Und dazu brauchen wir eine enge Kooperation zwischen Erzeugern, Verarbeitende Industrie, Mineralölwirtschaft und Autoindustrie. Zudem muss das Thema nachwachsende Rohstoffe zum Schwerpunkt der Bundesforschung werden. *

*Biosprit ist nur dann wettbewerbsfähig, wenn wir eine leistungsstarke Landwirtschaft haben. Die Union wird die entsprechenden Rahmenbedingungen schaffen, damit moderne und innovative Betriebe kostengünstig nachwachsende Rohstoffe herstellen können. Auf diesem Gebiet hat Rot-Grün und allen voran die Bundeslandwirtschaftministerin Renate Künast völlig versagt. Die verfehlte rot-grüne Agrarpolitik mit nationalen Alleingängen und dem Draufsatteln auf EU-Vorschriften hat die Investitionsbereitschaft der deutschen Landwirtschaft auf einen Tiefstand sinken lassen.*

Mit freundlichen Grüßen
Michael Grosse-Brömer, MdB