Antwort 13.02.2026 von Michael Joukov BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wann und ob es [Vernunft beim Bundesminister] passiert, kann ich leider nicht beurteilen – ich bin Politiker und kein Prophet!
Wann und ob es [Vernunft beim Bundesminister] passiert, kann ich leider nicht beurteilen – ich bin Politiker und kein Prophet!
Wenn wir wollen (ich zumindest will es!), dass die Naturschutz-Gesetze durchgesetzt werden, dann gilt es auch in den Fällen, wo das Gesetz einen Abschuss regelt
Der §57a gestattet die Datenverarbeitung AN DEN POLIZEIDIENSTSTELLEN und gerade nicht die Weitergabe in die USA.
Zeitgleich hat der Landtag, nach GRÜNEM Vorstoß hierzu, die Landesregierung beauftragt, eine europäische Lösung entwickeln zu lassen.
dass ich die Diffamierungskampagnen unmöglich-widerlich finde
Die Abhilfe ist schnell ausgeführt: mehr Züge!
Nur eine GRÜN-geführte Regierung wird gesichert dafür sorgen.