Frage an Monika Lazar bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Monika Lazar
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Angelika H. •

Frage an Monika Lazar von Angelika H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Lazar,

die Äußerung Obamas zur Verleihung des Friedensnobelpreise, Krieg sei mitunter notwendig und der fehlende Aufschrei aller humanistisch denkenden Menschen hat mich hart in meiner bis dato gehegten Einstellung zu allen militärischen Katastrophen getroffen.
Wie tief ist die Menschheit gesunken, sich von einem Vertreter eines Landes, welches 1945 Atomwaffen auf Japan warf, den furchtbaren und elenden Krieg in Vietnam anzettelte, im Irak ohne Grund einmarschierte, Afghanistan in Schutt und Asche legt und dem Iran militärisch droht - suggerieren zu lassen, dass Krieg normal sei !!!???
Sie haben gegen weitere Verlängerungen deutscher militärischer Einsätze in Afghanistan gestimmt. Das Volk in der BRD ist ebenfalls der Meinung, diese Einsätze sofort in zivile Hilfen umzuwandeln. Was muß getan werden, Volksentscheidungen zum Gesetz, ähnlich wie in der Schweiz, zu machen ?

Angelika Hörner

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Hörner,

danke für Ihre Frage. Tatsächlich habe ich im Bundestag gegen eine Verlängerungen deutscher militärischer Einsätze in Afghanistan gestimmt. Ebenso wie Sie und große Teile der Bevölkerung bin ich der Meinung, dass Krieg niemals als Mittel einer Konfliktlösung taugen kann. Leider kam es jedoch in der Menschheitsgeschichte immer wieder zu Krieg und Zerstörung. Es geht dabei meist um Macht- und Verteilungskämpfe. Das finde ich sehr schlimm.

Die Politik muss sich dringend bemühen, auf gewaltfreien Wegen zu einer Einigung über solche Fragen zu kommen. Sehen Sie dazu auch die Artikel zu Afghanistan auf unserer Fraktionsseite: http://www.gruene-bundestag.de/cms/internationales/dok/316/316604.auslandseinsaetze_in_der_krise.html

Eine stärkere Beteiligung der Bevölkerung an politischen Entscheidungen wäre sicher gut, gerade wenn es um Fragen geht, die eine militärische Präsenz im Ausland betreffen. Denn dort riskieren Soldaten und andere Angehörige der Bundeswehr ja auch ihre eigenes Leben.
Die grüne Bundestagsfraktion tritt schon lange dafür ein, Volksentscheide, Volksinitiativen und Volksbegehren auch auf Bundesebene einzuführen. Leider sieht dies die schwarz-gelbe Koalition anders. Besonders die Union blockiert entsprechende Vorstöße schon seit Jahren. Wir bleiben aber auch in dieser Wahlperiode dran und treten weiter für das Anliegen ein.

Viele Grüße
Monika Lazar