Warum haben bei dem Besuch von Bundeskanzler Scholz in Nigeria die Bekämpfung von Fluchtursachen keine erstrangige Bedeutung bzw. warum ist eine Ministerin Schulze dabei weitestgehend unsichtbar?

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Nadja Sthamer
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Frage von Dyrk G. •

Warum haben bei dem Besuch von Bundeskanzler Scholz in Nigeria die Bekämpfung von Fluchtursachen keine erstrangige Bedeutung bzw. warum ist eine Ministerin Schulze dabei weitestgehend unsichtbar?

Sehr geehrte Frau Sthamer, Bundeskanzler Scholz sprach während des Besuchs in Nigeria aktuell davon, sich zukünftig für eine gute Zusammenarbeit einzusetzen, die Medienschlagzeilen beschreiben, Deutschland ist an dem Gas aus dieser Region interessiert ist, das drängende Thema der Bekämpfung von Fluchtursachen ist nach medialer Beurteilung weder erst- noch nachrangiges Thema.
In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, was Deutschland in der Vergangenheit gemacht hat und warum das Potential aus den Erfahrungen der deutschen Geschichte nicht genutzt wird, womit z.B. nachhaltige Entwicklungsprojekte der DDR in Handlungs-Kompetenz fliessen werden könnte - siehe Kaffeeanbau in Vietnam.
Meine Frage richte ich an Sie in der Annahme, als Mitglied des Auschuss für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit dazu erklärende Auskünfte bzw. weiterführende Informationen geben zu können.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr G., 

bitte entschuldigen Sie die verzögerte Antwort auf ihre Frage. Mich erreichen täglich zahlreiche Nachrichten auf beinahe ebenso vielen Kanälen. Vielen Dank für Ihr Verständnis und Geduld.

In Bezug auf Ihre Frage zu Bundeskanzler Scholz' Besuch in Nigeria und der Zusammenarbeit Deutschlands mit anderen Ländern, insbesondere im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit, möchte ich die Bedeutung einer nachhaltigen und partnerschaftlichen Zusammenarbeit betonen. Dabei möchte ich auf die Notwendigkeit hinweisen, aus der deutschen Geschichte zu lernen und Erfahrungen aus früheren Kooperationsprojekten, wie dem Kaffeeanbau in Vietnam während der DDR-Zeit, zu nutzen.

Ich möchte betonen, dass neben wirtschaftlichen Interessen, wie dem Zugang zu Ressourcen, auch die Bekämpfung von Fluchtursachen und die Förderung von Menschenrechten und sozialer Gerechtigkeit im Zentrum der deutschen Außen- und Entwicklungspolitik stehen.

Deutschland hat in der Vergangenheit verschiedene Projekte und Initiativen zur Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung und zur Verbesserung der Lebensbedingungen in Partnerländern durchgeführt. Es ist wichtig, diese Ansätze weiterzuentwickeln und sicherzustellen, dass sie den Bedürfnissen der Menschen vor Ort entsprechen und zu nachhaltigem Wachstum und Stabilität beitragen.

Deutschland nimmt seine Rolle in der Welt in Bezug auf die Entwicklungszusammenarbeit durch vielfältige Maßnahmen wahr, die darauf abzielen, globale Herausforderungen anzugehen und nachhaltige Entwicklung zu fördern. Deutschland leistet insbesondere über die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) technische Unterstützung in Bereichen wie erneuerbare Energien, Bildung und Gesundheitswesen, um die Lebensbedingungen in Partnerländern zu verbessern. Durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) werden finanzielle Mittel für Infrastrukturprojekte bereitgestellt, die zur wirtschaftlichen Entwicklung und Armutsreduktion beitragen. Ferner setzt sich Deutschland im Rahmen multilateraler Initiativen, wie dem Green Climate Fund, aktiv für den Umweltschutz und die Bekämpfung des Klimawandels ein. Zudem engagiert sich Deutschland in humanitären Hilfsaktionen, etwa durch die Bereitstellung von finanziellen Mitteln und technischer Hilfe in Krisenregionen, um das Leid der betroffenen Bevölkerung zu lindern und die Resilienz gegenüber zukünftigen Katastrophen zu stärken. In all diesen Aktivitäten spiegelt sich Deutschlands Verpflichtung wider, eine verantwortungsvolle und partnerschaftliche Rolle in der globalen Entwicklungszusammenarbeit zu spielen.

All das spiegelt nicht nur das Verantwortungsbewusstsein Deutschlands in der Welt wider, sondern auch lehren aus der eigenen Geschichte.

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