Antwort 24.05.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In Bayern werden lediglich die Bußgelder zurückerstattet, die zu Unrecht verhängt wurden.
In Bayern werden lediglich die Bußgelder zurückerstattet, die zu Unrecht verhängt wurden.
Es sind Kiss & Ride-Stellplätze sowie Kurzzeitstellplätze geplant. Reisende können noch immer zum Bahnhof gebracht und vom Bahnhof abgeholt werden.
Ich habe der Absenkung des Wahlalters am 06.04.2022 zugestimmt. Sie können mein Abstimmungsverhalten auf der Internetseite des Landtages nachvollziehen.
Die anwesenden Lehrkräfte sind ausgebildet und müssen dafür Sorge tragen, dass sich die Kinder während des Wettbewerbs wohlfühlen.
Ein entsprechendes Vorhaben müsste mit Blick auf die Geographie und die Naturschutzgebiete abgewogen werden.
Die zur Verfügung stehenden Mittel werden mit dem Haushalt durch den Landtag als Haushaltsgesetzgeber bewilligt.