Frage an Nils Schmid von Herbert L. bezüglich Umwelt
Hallo Herr Dr. Schmid,
mir sowie vielen anderen bundesweit ist das Thema Umweltschutz und KLIMASCHUTZ ein grosses Anliegen.
Tausende Menschen ziehen durch Berlin und Köln. Am Wochenende soll man in der Tagesschau und auf allen Titelseiten sehen: Die Mehrheit der Menschen ist für starken Klimaschutz. Mit dem Protest am 1. Dezember zeigen wir das der Bundesregierung.
Der Clou: Diesmal geht es nach der Demo gleich weiter – und da kommen Sie ins Spiel. Hunderte Campact-Unterstützer/innen klopfen bei ihren Bundestagsabgeordneten aus SPD und Union an. Schließlich entscheiden sie über das Klimaschutzgesetz, mit dem nächstes Jahr endlich ernst gemacht werden könnte bei der Rettung des Klimas. Damit sie sich für das Klima ins Zeug legen, müssen sie erleben: Hinter den Plakaten und Umfragewerten stehen echte Menschen aus ihrem Wahlkreis..
WIE STELLEN SIE SICH ZUM Thema Klimaschutz ?
Gruß
H. L.
Sehr geehrter Herr L.,
Klimaschutz ist - und das ist leider nicht zu hoch gegriffen - eine Überlebensfrage der Menschheit, was derzeit besonders die Menschen in den Entwicklungsländern zu spüren bekommen.
Es steht auch sicherlich außer Frage, dass hier besonders die Industrienationen gefragt sind und das Pariser Klimaabkommen hat hierzu ja die richtigen Weichen gestellt. Dieses Abkommen zeigt auch, dass Ökonomie und Ökologie nicht notwendigerweise in Widerspruch zueinander stehen müssen. Im Gegenteil: Große Märkte der Zukunft entstehen derzeit im Energiesektor, bei der Landwirtschaft und neue Technologien.
Leider sind in Bezug auf die Pariser Klimaziele nur 17 von 184 Ländern auf Kurs, ihre nationalen Zusagen zu erfüllen. Der aktuelle Klimaschutzbericht der Bundesregierung zeigt aber auch, dass wir auch hierzulande hinter unseren eigenen Zielen zurückliegen. Unser Ziel, den Ausstoß von Treibhausgasen bis 2020 im Vergleich zu 1990 um 40 Prozent zu senken, werden wir voraussichtlich nicht erreichen. 32 Prozent Ersparnis scheinen derzeit möglich. Also höchste Zeit, die Bemühungen für mehr Klimaschutz nochmals neu zu überdenken.
Die UN-Klimaschutzkonferenz im Kattowitz im vergangenen Dezember hat u.a. mit dem Bekenntnis zum Erreichen des 1,5-Grad-Zieles schon wichtige Signale gegeben. Auf nationaler Ebene haben wir im Bundeshaushalt für 2019 beschlossen, z.B. das „Sofortprogramm Saubere Luft“ und das Maßnahmenprogramm zur Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme auch über das Jahr 2020 hinaus fortzuführen. Dafür stellen wir insgesamt weitere 500 Millionen Euro ab 2020 zur Verfügung. Mit einem Investitionsprogramm von 45 Millionen Euro fördern wir die CO2-arme Industrieproduktion.
Gleichwohl haben wir, gerade auch angesichts des erwähnten Klimaschutzberichts, keinen Grund uns zurückzulehnen. Daher wollen wir in 2019 ein - übrigens von uns schon länger gefordertes - Klimaschutzgesetz auf den Weg bringen. Mit dem Gesetz sollen die Leitlinien für das Klimaschutzziel 2030 rechtlich verankert werden. Auch für den Kohleausstieg soll es alsbald ein Datum für den sozialverträglichen Ausstieg geben. Weitere Schwerpunkte werden die Luftreinhaltung und der Insektenschutz sein.
Als eines der wichtigsten Themen der kommenden Jahre möchte ich die Anforderungen eines Klimaschutzgesetzes im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreis Nürtingen ausführlicher besprechen. Daher plane ich hierzu in diesem Jahr eine öffentliche Veranstaltung. Wenn Sie Interesse haben, senden Sie mir doch Ihre Anschrift bzw. Ihre E-Mailadresse an nils.schmid@bundestag.de, Sie erhalten dann gern eine Einladung per Post bzw. per E-Mail.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Nils Schmid
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