Frage von Daniel S. • 29.04.2024
Antwort von Norbert Hackbusch DIE LINKE • 02.06.2024
Die Gruppe Muslim Interaktiv sollte verboten werden, auch wenn Demonstrationen erlaubt sein müssen.
Die Gruppe Muslim Interaktiv sollte verboten werden, auch wenn Demonstrationen erlaubt sein müssen.
Das Memory of Unterstanding MOU steht jetzt im Transparenzportal.
Nach meinen Informationen hat der Senat nicht vor, die Beihilfekontrolle einzuschalten. Aber ich werde das Thema gern in der Bürgerschaftsdiskussion aufnehmen.
Wir lehnen solche Fantasien entschieden ab und haben dementsprechende Gespräche geführt.
Die Drogenszenen in der Stadt müssen durch viele kleine dezentrale Einrichtungen aufgenommen werden.
nein und die Erfahrung hat gezeigt, dass der Weg nicht richtig und notwendig war.