Frage an Özcan Mutlu bezüglich Verbraucherschutz

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Özcan Mutlu
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Katharina N. •

Frage an Özcan Mutlu von Katharina N. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Abgeordneter,

in der neuen Broschüre des Unternehmens Facebook „Facebook erfolgreich nutzen – Leitfaden für Politiker und Amtsträger“ wird Ihr Profil an mehreren Stellen als Beispiel für eine gut abgestimmte Politikerpräsenz bei Facebook genannt. In der Broschüre wurden sowohl Bilder von Ihrer Seite als auch wörtliche Zitate von Ihnen abgedruckt.

In dieser Broschüre wird auf Seite 18 unter der Überschrift „Mythen über Facebook“ die berechtigte Kritik von Datenschutzbeauftragten, Verbraucherschützern und Datenschutzaktivisten als „Mythos“ diskreditiert.

Daher frage ich Sie:

Haben Sie der Nutzung Ihrer Bilder, Ihres Profils oder Ihrer Zitate für die Veröffentlichung in einer Broschüre des Unternehmens Facebook vorab zugestimmt? Waren Sie darüber informiert, dass Sie in dieser Broschüre genannt werden? Haben Sie eine Vorabversion der Broschüre bekommen, bevor diese veröffentlicht wurde? Teilen Sie die Sicht von Facebook, es handele sich bei Datenschutzverstößen des Unternehmen lediglich um „Mythen“?

Ich freue mich auf Ihre Antworten!

Portrait von Özcan Mutlu
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Nocun,

ich danke Ihnen für die konkrete Fragen, auf die ich gerne antworten möchte. Ich habe auf Nachfrage zu meinem Nutzungsverhalten von Facebook zwei Statements abgegeben. Das verwendete Foto ist von meiner Facebook Fanseite und ist öffentlich. Im übrigen, das Foto entstand bei einem Besuch im Facebook-Büro in Berlin. Das Büro befindet sich in meinem Wahlkreis, das ich, wie viele andere Unternehmen auch in meinem Wahlkreis, vor einiger Zeit besucht habe.

Bei den Argumenten und Ausführungen in dem Leitfaden zum Datenschutz, insbesondere die sog. Mythen, handelt es sich um die Meinung von Facebook allein. Diese waren mir im Vorfeld nicht bekannt und auch nicht Gegenstand der Fragen, die an mich gerichtet waren. Ob ich diese Ausführungen teile wurde ich auch gefragt. Hierzu lautet meine Antwort: NEIN! Die Ausführungen von Facebook zum Thema Datenschutz und die "Mythen" werden von mir nicht geteilt!

Mit freundlichen Grüßen

Özcan Mutlu