Sehr geehrter Herr Napp,

da das Beförderungsentgelt für den Verkehr mit Taxen vom Senat der Freien und Hansestadt Hamburg festgelegt wird, gibt es regelmäßig auch in der Bürgerschaft Diskussionen über die Angemessenheit und Struktur der Tarife. Die letzte Erhöhung des Taxitarifs (um durchschnittlich 3 Prozent) ist erst zum 1. Oktober 2010 in Kraft getreten. Mir ist allerdings bewusst, dass die Einkommen im Taxengewerbe niedrig sind und es große Konkurrenz um die Fahrgäste gibt. Vor diesem Hintergrund kann ich nachvollziehen, dass die unbezahlte Wartezeit ("Karenzminute") von den Taxiverbänden abgelehnt wird.

Bei der Frage der Angemessenheit der Taxitarife müssen aber auch die Interessen der Fahrgäste berücksichtigt werden. Nicht zuletzt auch deshalb, weil die Taxibranche nichts davon hätte, wenn höhere Tarife zu Umsatzverlusten durch ausbleibende Fahrgäste führen (Preiselastizität). Insoweit dürften die Spielräume begrenzt sein.

Ich bin aber auch der Meinung, dass jeder Vollzeit-Berufstätige mit seiner Arbeitskraft ein Einkommen erzielen muss, von dem er ordentlich leben kann. Richtschnur muss dabei der von der SPD geforderte Mindestlohn von 8,50 Euro/Stunde sein. Ein (Netto-)Lohn von lediglich 2 Euro/Stunde ist insofern natürlich nicht akzeptabel, wobei es mir aber schwer fällt zu glauben, dass dies in größerem Maße in der Taxibranche der Fall ist.

Gleichwohl wird sich vor diesem Hintergrund ein von der SPD geführter Senat den Taxitarif und seine einzelnen Komponenten grundsätzlich anschauen und ggf. nachsteuern müssen.

Mit freundlichen Grüßen

Ole Thorben Buschhüter