Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Kurz nach dem inakzeptablen Zwischenruf von Frau Bozkurt schrieb Herr Nouripour auf X: „Ein solches Verhalten ist unanständig. Ich entschuldige mich im Namen meiner Partei bei den Angehörigen von Rouven L. dafür. Wenn die Familie eines Mordopfers am Grab steht, gibt es nichts zu lachen.“

Unsere uneingeschränkte Anteilnahme gilt dem getöteten Polizisten Rouven L. und seiner Familie. Wir bedauern und missbilligen das Verhalten von Frau Bozkurt ausdrücklich und stehen fest hinter der Polizei, die tagtäglich ihr Leben und ihre Gesundheit für unsere Sicherheit aufs Spiel setzt.

Frau Bozkurt hat sich für ihr Fehlverhalten entschuldigt und die Konsequenzen gezogen: Sie verzichtet auf ihren Präsidiumssitz im Berliner Abgeordnetenhaus.

Wir teilen Ihre Einschätzung nicht: Wir Grüne haben keine "Antipolizei-Haltung", im Gegenteil. Polizeipolitik ist ein elementarer Bestandteil unserer (Innen-)politik. Wir setzen uns für eine bürgernahe und gut ausgebildete Polizei ein. Die Arbeit von Polizist*innen wollen wir durch gute Personal- und Sachausstattung verbessern und Wertschätzung unter anderem durch die Einführung der Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage konkret machen. Das Bundespolizeigesetz werden wir nach über 30 Jahren novellieren und auf den Stand der Zeit bringen.

Mit freundlichen Grüßen
Team Nouripour