Sehr geehrter Herr Grab,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de.

1. Sehen Sie einen Zusammenhang zwischen den massiven, anhaltenden, deutschen Exportüberschüssen und der Situation südeuropäischer Volkswirtschaften? Welche Rolle spielen Ihrer Meinung nach die niedrigen Löhne in Deutschland für die schlechte Lage in Südeuropa?

Nein! Es sieht doch so aus, dass Deutschland vor 10 Jahren wirtschaftlich das Schlusslicht in Europa war, u. a. mit über 5 Millionen Arbeitslosen, hohen Lohnzusatzkosten, viel Bürokratie und einem hohen Haushaltsdefizit. Die seitdem durchgeführten Reformen haben dazu geführt, dass deutsche Unternehmen mittlerweile wieder wettbewerbsfähig sind. Unsere Produkte werden auf den internationalen Märkten nachgefragt, weil sie qualitativ hochwertig und kostengünstig sind.

Wir haben keine niedrigen Löhne, sondern wir haben angemessene Löhne, die übrigens in Tarifverhandlungen zwischen Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften ausgehandelt werden. Ich kann den südeuropäischen Ländern nur raten, sich an uns ein Beispiel zu nehmen und ihre Haushalte in Ordnung zu bringen, Reformen durchzuführen und den Menschen Raum zur Entfaltung ihrer Ideen zu geben.

2. Stimmen Sie mit mir überein, dass eine (nicht erfolgreiche) Sparabsichts-Politik in Südeuropa die Rezession nur verstärkt und somit für Massenarbeitslosigkeit hauptverantwortlich ist?

Nein. Es ist richtig und wichtig, dass gespart wird. Die Haushalte müssen konsolidiert und Reformen durchgeführt werden. Dies stimuliert den privaten Konsum und die gesamtwirtschaftliche Aktivität. Gleichzeitig müssen die Kreditversorgung der Wirtschaft sichergestellt und Mittel für die Bereiche Forschung, Entwicklung und Bildung fließen. Dies führt mittel- bis langfristig zu positiven Effekten wie Wachstum und Beschäftigung.

3.Warum sind wir so stolz und fixiert auf den Exportüberschuss? Sollten Exporte und Importe langfristig nicht ausgeglichen sein? Was bringt es sonst Güter ins Ausland abzugeben, wenn man dafür keine Güter ins Inland importiert? (Für eine ausgeglichene Handelsbilanz müssten in Deutschland die Löhne jedoch massiv steigen..)

Warum sind Sie so fixiert darauf, dass die Löhne in Deutschland zu niedrig wären? Die Lebenswirklichkeit sieht in weiten Teilen der Bevölkerung anders aus und zeigt sich auch in den aktuellen Umfragen zur Bundestagswahl. Es geht darum, wettbewerbsfähig zu sein und qualitativ hochwertige und preislich attraktive Produkte herzustellen, die nachgefragt werden. Als ein rohstoffarmes Land importiert Deutschland einen großen Teil von Rohstoffen und Vorprodukten. Diese werden dann hier mit Wertschöpfung versehen und zu hochwertigen Produkten weiterverarbeitet. Dass diese hochwertigen Produkte deutlich mehr Wert haben als die importierten Rohstoffe und Vorprodukte, zeigt wie gut die Beschäftigten auf allen Ebenen arbeiten. Die Menschen können etwas und zeigen dies auch. Es gibt keinen Grund, dies schlecht zu machen.

Mit freundlichen Grüßen
Patrick Schnieder