Antwort ausstehend von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antwort 25.02.2026 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir müssen in der Lage sein, unsere Friedensordnung, Freiheit und Demokratie gegen ihre Feinde zu schützen. Dafür braucht es eine moderne, gut ausgestattete Bundeswehr mit einer verlässlichen Finanzierung sowie zivile Krisenprävention und Konfliktbearbeitung, die eng mit unseren europäischen Partnern abgestimmt ist.
Antwort 23.02.2026 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich gehörte zu den 37 Erstunterstützerinnen und -unterstützern, die einen Antrag für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens in der letzten Wahlperiode initiiert haben, und werbe auch weiterhin für dieses Anliegen.
Antwort 12.02.2026 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aufgrund der hohen Teilnehmendenzahl dauert die Auswertung der erhobenen Daten weiterhin an. Eine Veröffentlichung von Ergebnissen ist daher noch in Vorbereitung.