Sehr geehrte Frau W.,

vielen Dank für Ihre Frage vom 22.06.2023, in der Sie sich nach der zukünftigen Handhabung von Kälbertransporten in Drittländer erkundigen.

Hinsichtlich langer Beförderungen von Nutztieren (insb. ältere Zuchtrinder) in weit entfernte Drittstaaten, wurden die zuständigen unteren Verwaltungsbehörden durch das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz am 29. Juli 2020 angewiesen, diese bis auf Weiteres nicht mehr abzufertigen. Insbesondere in Richtung Russische Föderation und daran anschließende Staaten wie Kasachstan oder Usbekistan sowie die Türkei waren in der Vergangenheit unzulängliche Transportbedingungen und fehlende Versorgungsmöglichkeiten für Nutztiere festgestellt worden.

Nachdem Zweifel an der tierschutzgerechten Durchführung aufgekommen waren, wurde am 4. Dezember 2020 zunächst auch die Abfertigung von Transporten nicht-abgesetzter Kälber nach Spanien untersagt. Diese Transporte müssen aber derzeit aufgrund von Beschlüssen des Verwaltungsgerichts Sigmaringen und des VGH Baden-Württemberg weiter abgefertigt werden.

Das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz setzt sich jedoch auch weiterhin intensiv dafür ein, dass das Verbringen nicht abgesetzter Kälber über lange Strecken stark reduziert wird. Bestandteil der derzeit in Abstimmung befindlichen Tierschutzstrategie für Baden-Württemberg ist auch eine Kälberstrategie. So wurde in 2022 unter anderem das Projekt „EIP-Milchviehkälber – Wertschätzung durch Wertschöpfung“ gestartet. Das Projekt widmet sich der Problematik der Aufzucht und Vermarktung von Kälbern aus der Milchviehhaltung. Außerdem sollen betriebliche Managementmaßnahmen, wie verlängerte Zwischenkalbezeiten und der Einsatz von gesextem Sperma, zu einer deutlichen Reduktion der Anzahl männlicher Milchviehkälber beitragen.

Die EU-Kommission hat im Rahmen ihrer „Farm to Fork“ Strategie angekündigt, auch die EU-Rechtsvorschriften zum Tierschutz bei Tiertransporten zu überarbeiten. Erste Entwürfe werden noch in diesem Jahr erwartet. Als Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz begrüße ich diese Bestrebungen der EU.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Hauk MdL
Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg