Im Hinblick darauf ist zunächst klarzustellen: Entgegen verbreiteter medialer Darstellung zum Grund der Erteilung des Ordnungsgeldes hat die Abgeordnete Beatrix von Storch am 15. November 2023 das Ordnungsgeld nicht wegen ihrer Äußerungen zur Abgeordneten Tessa Ganserer erhalten, sondern für ihre aus der noch laufenden Sitzung in sozialen Medien veröffentlichte Kritik an der Sitzungsleitung der Vizepräsidentin.
Antwort 07.12.2023 von Petra Pau Die Linke
Antwort 29.11.2023 von Petra Pau Die Linke
Ich stimme Ihnen zu, dass bisher deutlich zu wenig für Betroffene von CFS/Long COVID getan wird und auch die Aufklärungslage zur Krankheit sich mehr als dürftig gestaltet.
Antwort 16.11.2023 von Petra Pau Die Linke
Die geplanten Kürzungen der Bundesregierung für Jugendverbände und Freiwilligendienste sind für mich nicht nachvollziehbar und bereiten mir große Besorgnis.
Antwort 14.11.2023 von Petra Pau Die Linke
Ich gehe mit Ihnen mit: Es ist dringlich, die Bürgerrechte vor den Machtbefugnissen der Geheimdienste zu schützen.
Antwort 06.11.2023 von Petra Pau Die Linke
Einig sind wir uns, dass Kinder und Jugendliche weltweit nicht heiraten sollten, und Zwangsehen sind bereits zu Recht verboten. Die Herausforderung liegt darin, angemessen auf bestehende Kinderehen zu reagieren.
Antwort ausstehend von Petra Pau Die Linke