Sehr geehrter Herr J.,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch.de.

Russland hat in der Ukraine einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg begonnen. Nach meiner persönlichen Meinung, wie auch der Meinung des SPD und der westlichen Verbündeten ist damit ein Weg beschritten worden, der nicht erfolgreich sein darf. Ich unterstütze somit auch die Bemühungen der Bundesregierung, die Ukraine in einen Zustand zu versetzen in dem sie sich selbst verteidigen kann. Es ist allerdings wichtig, darauf hinzuwirken, dass dieser Krieg baldmöglichst auch im Wege von Verhandlungen einer dauerhaften Befriedung zugeführt wird. Dies kann jedoch nur dann sinnvollerweise passieren, wenn die Ukraine aus einer Position der Stärke an einen solchen Verhandlungstisch treten kann.

Gänzlich ohne Waffenlieferungen wäre die Ukraine trotz der mutigen Verteidigungsbemühungen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bereits längst in ihrer Gesamtheit in russische Hände gefallen. Die Frage, ob die Panzerlieferungen den Krieg verlängern oder verkürzen ist somit zwar wichtig, muss allerdings in dem Licht gesehen werden, dass es das Ziel ist, am Ende des Krieges einen Zustand herzustellen in dem Grenzen wieder respektiert werden und für alle globalen Akteure klar ist, dass sich der Versuch diese gewaltsam zu verschieben nicht lohnt.

Viele Grüße

Ralf Stegner