Portrait von Ralf Stegner
Antwort 24.05.2023 von Ralf Stegner SPD

Die demokratiefördernde Komponente des ÖRR ergibt sich meiner Einschätzung nach, neben vielen anderen Faktoren, in der wertfreien und glaubwürdigen Bereitstellung von Informationen.

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Antwort 25.05.2023 von Ralf Stegner SPD

Nach den Grauen der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft wurde Israel für viele Menschen zur Hoffnung, zum Zufluchtsort und schließlich zur Heimat.

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Antwort 06.06.2023 von Ralf Stegner SPD

Hinsichtlich des von Ihnen angesprochenen Antrags sehen meine Fraktionskollegen in der beschriebenen Umsetzung deutlichen Verbesserungsbedarf. Der Antrag war somit für die Ampel Fraktionen nicht zustimmungsfähig.

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Antwort 12.05.2023 von Ralf Stegner SPD

Um diese Belastungen im Fall besonderer Härten abfedern zu können ist ein aus EU-Geldern finanzierter Fördertopf in Höhe von 150 Milliarden in der Entstehung. Aus diesem werden dann Förderprogramme der Mitgliedsstaaten finanziert werden.

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Antwort 12.05.2023 von Ralf Stegner SPD

Die öffentlich-rechtlichen Apps werden unter Erwägungen der Niedrigschwelligkeit und des Anspruches möglichst allen Bürgerinnen und Bürgern Zugriff auf sie zu verschaffen in den großen App Stores angeboten.

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Antwort 24.05.2023 von Ralf Stegner SPD

Auf den ersten Blick kann ich Ihr Anliegen und Ihre Sorge sehr wohl nachvollziehen. Allerdings komme ich im konkreten Fall dennoch zu einer unterschiedlichen Einschätzung der Situation.