Für mich hat das Thema weniger mit Spaltung der Gesellschaft zu tun, sondern vor allen Dingen mit sozialer und gesellschaftlicher Rücksichtnahme eines jeden gegenüber seinen Mitbürgerinnen und Mitbürgern.
Antwort 08.09.2021 von Ralph Brinkhaus CDU
Antwort 18.08.2021 von Ralph Brinkhaus CDU
Hierzu möchte ich auf meine Antwort auf die Frage von Rogall vom 6. August verweisen.
Antwort 08.09.2021 von Ralph Brinkhaus CDU
Ich erlaube mir, auf die Antwort von Herrn Kiesewetter hierzu zu verweisen, der ich nichts hinzuzufügen habe.
Antwort 18.08.2021 von Ralph Brinkhaus CDU
Das Bundesverfassungsgericht ist entsprechend des in Deutschland geltenden Demokratie- und Gewaltenteilungsprinzips unabhängig.
Antwort 18.08.2021 von Ralph Brinkhaus CDU
(...) ich denke, ich habe Ihre Fragen bereits ausführlich in meiner Antwort vom 6. August beantwortet.
Antwort 18.08.2021 von Ralph Brinkhaus CDU
Kriegsverbrechen können nur von natürlichen Personen begangen werden, also einzelnen Personen und nicht Organisationen oder Staaten als solche.