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Antwort 07.08.2025 von Reem Alabali Radovan SPD

HTS hat sich offiziell aufgelöst, ist jedoch noch unter dem 1267-Sanktionsregime des VN-Sicherheitsrates gelistet.

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Antwort 03.09.2025 von Reem Alabali Radovan SPD

Eine Zerschlagung der Bahn ist nicht geplant und lehnen wir als SPD ab.

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Antwort 03.09.2025 von Reem Alabali Radovan SPD

Die Ampelregierung hatte in ihrer Zeit viele Maßnahmen zur Verbesserung auf den Weg gebracht.