Antwort 07.08.2025 von Reem Alabali Radovan SPD
HTS hat sich offiziell aufgelöst, ist jedoch noch unter dem 1267-Sanktionsregime des VN-Sicherheitsrates gelistet.
HTS hat sich offiziell aufgelöst, ist jedoch noch unter dem 1267-Sanktionsregime des VN-Sicherheitsrates gelistet.
Eine Zerschlagung der Bahn ist nicht geplant und lehnen wir als SPD ab.
Die Ampelregierung hatte in ihrer Zeit viele Maßnahmen zur Verbesserung auf den Weg gebracht.