Könnte man nicht die von den USA eingefrorenen Gelder für die Ukraine an D umleiten, damit D nicht nur größter Unterstützer der Ukraine wird sondern auch die Bahn-Infrastruktur in D ausgebaut wird?

Portrait von Robert Habeck
Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen
31 %
372 / 1197 Fragen beantwortet
Frage von Dieter B. •

Könnte man nicht die von den USA eingefrorenen Gelder für die Ukraine an D umleiten, damit D nicht nur größter Unterstützer der Ukraine wird sondern auch die Bahn-Infrastruktur in D ausgebaut wird?

Im Bundeshaushalt sind die Mittel für Neubauten Im Bereich der Deutschen Bahn auf Eis glegt, nur für die notwendigsten Instandhaltungsmaßnahmen ist die Finanzierung gesichert:
https://www.allianz-pro-schiene.de/presse/pressemitteilungen/haushalt-geplante-kuerzungen/
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/bahn-stoppt-neubau-haushaltskrise-100.html
https://www.bundeshaushalt.de/static/daten/2024/soll/epl12.pdf

.... so könnten vielleicht vielleicht auch weitere finanzielle Sondertöpfe in D vermeiden werden ....

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen
Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Robert Habeck
Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen