Robin Korte

Eine pauschale und automatische Kopplung des Renteneintrittsalters an die Lebenserwartung halte ich nicht für den richtigen Weg.

Es ist aus unserer Sicht notwendig, dass die Landesregierung eine Perspektive für die weitere Anpassung der Beförderungsämter entwickelt. Die ist auch im Hinblick auf die Attraktivität und Anerkennung dieser verantwortungsvollen Aufgaben im Schulwesen von großer Bedeutung.

Ihre konkreten Fragen finde ich sehr berechtigt. Das BMI hat bis heute nicht überzeugend darlegen können, weshalb die Behörden die alten Daten überhaupt benötigen.

Am Ende des Projekts stand eine Kooperationsvereinbarung zur Fortsetzung der EuregioRail-Zusammenarbeit in der Zukunft. Diese Zusammenarbeit findet derzeit ohne Förderung seitens MWIKE statt.

Als Grüne fordern wir von der Bundesregierung insgesamt ein deutlich härteres Vorgehen gegen das Iranische Regime, klare Sanktionen und unterstützen dabei natürlich auch politische Konsequenzen gegenüber dem Mullah-Regime.

Die derzeitige Bearbeitungszeit für einen Einbürgerungsantrag ist in der Tat viel zu lange. Wir Grüne setzen uns 2026 weiter dafür ein dies zu verbessern.