Frage von Dr. Hendrik R. • 24.04.2023
Worauf gründen sich Ihre Behauptungen, "Die Ukraine leistet sehr viel für die Verteidigung Europas, weil Putin die Sowjetunion zurück, und nach der Ukraine auch die Baltischen Staaten angreifen will?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 16.05.2023 von Roderich Kiesewetter CDU

Die Ukraine leistet viel für die Verteidigung Europas. Putin strebt nach mehr. Auch ehemalige Sowjetrepubliken, die heute Teil der NATO oder EU sind, stehen...

Frage von Frank S. • 21.04.2023
Welche massiven Änderungen der Sicherheitslage gab es 2010, 2011, 2012 oder 2013, die es rechtfertigten, den Beschluss des Bundestages bezüglich Abzug der Atomwaffen aus Dtl. zu ignorieren?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 25.04.2023 von Roderich Kiesewetter CDU

Es hätte bei der Frage nie einen deutschen Alleingang gegeben. Allerdings hat sich die Sicherheitslage in Europa und der Welt seit 2010 massiv verändert...

Frage von Lutz G. • 21.04.2023
Wer bezahlt die Waffen und Munition für die Ukraine,oder werden sie Geschenkt, die USA verleiht sie nur, ist das so wie in den Medien berichtet wurde?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 21.04.2023 von Roderich Kiesewetter CDU

Die Ukraine leistet einen entscheidenden Beitrag zur Sicherheit und Freiheit Europas. Insofern zahlen wir nur einen geringen finanziellen Preis für die Waffenlieferungen an das Land

Frage von Annette F. • 04.04.2023
Plant die Bundesregierung ein Vorgehen gegen missbräuchliche Abmahnungen nach dem Urheberrecht, wie bereits im Wettbewerbsrecht gültig, damit Stefan Böhme endlich keine Millionen mehr scheffeln kann?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 05.04.2023 von Roderich Kiesewetter CDU

Richtlinien schaffen, damit, wenn bspw. die Fotos keinen kommerziellen Zweck erfüllen, diese von der Website nehmen, man aber keine Strafe zahlen muss...

Frage von Frank S. • 30.03.2023
Im vom Bundestag angenommenen Antrag vom 24.3.2010 wurde die Bundesreg. aufgefordert, sich mit Nachdruck für den Abzug der US-Atomwaffen einzusetzen. Warum wurde d. Beschluss des BT bislang ignoriert?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 01.04.2023 von Roderich Kiesewetter CDU

Seit dem Bundestagsbeschluss 2010 hat sich die Sicherheitslage in Europa massiv verändert. Der Abzug von US-Atomwaffen würde unsere Sicherheit verringern....

Frage von Hubertus S. • 19.03.2023
Am 16. Januar habe ich Sie nach Belegen für eine Ihrer Tatsachenbehauptungen gefragt. Sie sind mir die Antwort bis heute schuldig geblieben! Warum beantworten Sie meine Frage nicht?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 02.04.2023 von Roderich Kiesewetter CDU

wer behauptet, dass ich nicht noch antworten würde?