(...) Bei der Bundestagswahl 2017 haben die Wählerinnen und Wähler ein Parlament gewählt, welches eine demokratische Mehrheitsfindung jenseits der Union nicht zulässt. (...)
Antwort 11.01.2021 von Rolf Mützenich SPD
Antwort 23.12.2020 von Rolf Mützenich SPD
(...) . Wir brauchen dringend neue rüstungskontrollpolitische Initiativen, wie sie von Heiko Maas auch bereits auf den Weg gebracht wurden. (...)
Antwort 23.12.2020 von Rolf Mützenich SPD
(...) Zur Frage der Bewaffnung von Drohnen möchte ich Sie auf einen Aufsatz unseres Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans im Vorwärts verweisen, der ihre Fragen beantwortet. (...)
Antwort 08.12.2020 von Rolf Mützenich SPD
(...) Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz haben wir 2019 u.a. die Terminvergabe vereinfacht und beschleunigt (...)
Antwort 18.11.2020 von Rolf Mützenich SPD
Es ist eben nicht nur Herr Drosten, dem wir unser Vertrauen schenken, sondern beinahe allen weltweit führenden Epidemiologen. Das RKI gehört selbstverständlich auch dazu.
Antwort 10.11.2020 von Rolf Mützenich SPD
(...) wenn wir weg von der Perspektive militärischer Machtansprüche wegkämen (...)